Archives for April 18, 2013

Auch die SPD hat gegen die Antirassismuskonvention verstoßen

Da werden die Rassist_innen schäumen vor Wut: Die UN stellt einen Verstoß gegen die Antidiskriminierungskonvention fest, weil deutsche Gerichte Sarrazin nicht wegen Rassismus verurteilt haben. Sarrazin habe „die Ideologie rassischer Überlegenheit und von Rassenhass verbreitet“ und zu „rassistischer Diskriminierung angestiftet“, stellte das zuständige Committee on the Elimination of Racial Discrimination der Vereinten Nationen fest. Dabei bezieht […]

WELT-Konferenz und AfD

In einem älteren Artikel hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass hinter der rechten Partei Alternative für Deutschland Interessen eines Teils der deutschen Wirtschaft stehen. Interessensverbände der Wirtschaft hatten sich im letzten Jahr einen offenen Streit über die EURO-Politik geliefert. Während der mächtige BDI hinter der Politik von Merkel und Schäuble stand, kritisierten Familienunternehmerverbände wie Stiftung […]