Björn Höcke sprach in Dresden vom „Denkmal der Schande“ und meinte damit das „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ in Berlin. Zugleich sprach er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. „180 Grad Wende“ meint metaphorisch: Genau das Gegenteil von dem, was vorher war. Im Zweiten Weltkrieg werden nicht mehr […]

Das Volksgemeinschaftskonzept ist verfassungsfeindlich Das Bundesverfassungsgericht sah am 17.01.2017 die Verfassungsfeindlichkeit der NPD als gegeben an. Sie verbot die NPD nur aufgrund ihrer vermeintlichen Bedeutungslosigkeit nicht. Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ergebe sich vor allem aus dem „Volksgemeinschafts“-Konzept der NPD. Hier die entsprechenden Passagen: „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen […]

Ausschnitt aus Höckes Rede in Dresden zur Vergangenheitsbewältigung. Er hielt sie am 17.01.2017. Wenige Stunden zuvor hatte das BVerfG entschieden, die NPD nicht zu verbieten. In Dresden trafen sich unter anderem Björn Höcke und Götz Kubitschek. Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer sorgte für den Livestream, Pegida für den Saalschutz. Die Rede wurde unterbrochen von „Volksverräter“-Rufen (vor […]