Website-Icon Andreas Kemper

Von der AFD/Pegida-Demo zur AfD/NPD-Demo?

In Dresden demonstrieren jetzt seit einiger Zeit AfD und Pegida gemeinsam. Pegida führt eine Demo durch und etwas später gibt es auf dem gemeinsamen Kundgebungsplatz eine AfD-Kundgebung. Die Demonstrant*innen von Pegida bleiben einfach etwas länger. Nach außen hin kann man so tun, als seien es zwei verschiedene Demonstrationen bzw. Kundegebungen – real ist es aber ein gemeinsamer Auftritt.

2017 hat die AfD in Thüringen erstmals eine 1.Mai-Demo durchgeführt. Nach Björn Höcke sei diese Demo ein Erfolg gewesen. Erfurt ist seit Jahren der zentrale Demonstrationsort der AfD in Thüringen.

Für 2018 hat nun die NPD unter Thorsten Heise (Chef der NPD Thüringen und stellvertretener Vorsitzender der NPD auf Bundesebene) eine 1.Mai-Demo in Erfurt angekündigt. Er weiß natürlich, dass 2017 sein Bekannter Björn Höcke die Demo für die AfD durchgeführt hat. Und er müsste davon ausgehen, dass die AfD unter Höcke auch 2018 wieder die 1.Mai-Demo in Erfurt durchführen wird. Will er also eine Konkurrenzveranstaltung durchführen und die AfD aus Erfurt vertreiben? Wohl kaum: Das Gegenteil wird der Fall sein.

Heise behauptet, die NPD-Demo in Erfurt sei mit dem Bundesverband abgestimmt. Auch seine Kameraden der Partei ‚Die Rechte‘ aus Dortmund habe zugesagt, an der Erfurter Demo in Erfurt teilzunehmen. Hinzu kämen ‚freie Kräfte‘.

Heise sieht die AfD als „Vorfeldorganisation der NPD“. Mit AfDler*innen, die das Konzept der „Abstammung“ nicht anerkennen, wolle er zwar nichts zu tun haben, aber AfDler wie Höcke, Poggenburg und Tillschneider sieht er sicher als deutsche Kameraden.

Sehr wahrscheinlich ist Höcke durch Heise erpressbar. Inzwischen sagt ja sogar ein Gutachten des AfD-Bundesvorstandes, dass es „keinen vernünftigen Zweifel“ daran geben könne, dass Höcke 2011/2012 unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ Texte in Thorsten Heises Magazinen veröffentlicht habe. Diese Texte finden sich nicht nur in einer rechtsextremen Zeitschrift, sondern sie selbst haben neonazistische Inhalt. Sollte es erwiesen sein, dass Höcke Ladig ist, würde Höcke nicht nur aus der AfD geschmissen werden, sondern auch seinen Job als verbeamteter Geschichtslehrer verlieren, wobei dann auch seine Pensionsansprüche infrage stehen.

Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass 2018 am 1.Mai in Erfurt eine Demonstration von AfD und NPD stattfinden wird, die sich konzeptionell an der gemeinsamen Demo von AfD und Pegida in Dresden anlehnt, wie sie aktuell getestet wird. Ob diese AfD/NPD-Demo in Erfurt stattfinden wird, hängt vom Ausgang des Parteiausschlussverfahrens ab. Wird Höcke rausgeworfen, ist unklar, wie sich die AfD insbesondere in Thüringen weiter entwickeln wird. Wird das Ausschlussverfahren abgeschmettert und das neu gewählte Bundesschiedsgericht höckefreundlich sein, wird Höcke meines Erachtens noch schnelleren Schrittes auf Heise zumarschieren. Eine Verwarnung Höckes wird – wie die Verwarnungen an Sarrazin in den SPD-Ausschlussverfahren – keine wirkliche Auswirkung haben. Eine Neuwahl des Bundesschiedsgericht im Sinne eines höckekritischen Bundesschiedsgerichts ist nicht derzeit nicht realistisch. Das heißt: Wird Höcke dieses Jahr nicht aus der AfD ausgeschlossen, wird es spätestens im Mai 2018 zu einer deutlichen Annäherung an die NPD kommen, was durch die 1.Mai-Demo in Erfurt symbolisiert werden wird.

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