Category archives for Allgemein

Wer wählt die AfD?


Mit jeder neuen Studie zur Wähler*innenschaft der AfD werden andere Milieus als Wähler*innen der AfD benannt. Mal sind es vor allem Arbeitslose, dann wieder vor allem die gut situierte Mittelschicht. Einig sind sich die Forscher*innen nur hinsichtlich des Geschlechts der Wähler*innen und der Region: Es sind vor allem Männer aus dem Osten, die die AfD […]

Ökonomische und soziale Klassen


Nur kurz: In der aktuellen Debatte um „Identitätspolitik“ ist die Unterscheidung von ökonomischen und sozialen Klassen wichtig. Ökonomische Klassen bezeichnen Plätze, die in einem Wirtschaftssystem eingenommen werden müssen, damit dieses funktioniert: im Kapitalismus zum Beispiel die antagonistischen Klassenpositionen die mit Kapital und Arbeit gekennzeichnet werden. Das mit der jeweils bestimmten Form der Produktion einhergehende ökonomische […]

Soziale Exklusion und AfD-Erfolg


Bei der Landtagswahl NRW 2017 fiel mir auf, dass die prozentualen Wähler*innenstimmen für die AfD mit der offiziellen Arbeitslosenstatistik der Bezirke korrelieren, ja fast durchgehend deckungsgleich sind: 4,5% Arbeitslosigkeit → 4,5% AfD-Stimmen (Münsterland); 11% Arbeitslosigkeit → 11% AfD-Stimmen (Ruhrpott). Bei den Bundestagswahlen 2017 gab es ein ähnliches Ergebnis. Aber auch innerhalb der Städte selber scheinen […]

AfD-Austritte nach der BTW 2017


Unmittelbar nach der Bundestagswahl am 24.09.2017 treten einige wesentliche Funktionäre der AfD aus der Partei aus oder aus den Parlamentsfraktionen. Hier ein Überblicke (wird ergänzt): Stand 04.11. 08:34 Uhr: Liste der Aus- und Rücktritte Europaparlament Marcus Pretzell (Austritt aus Partei; MdE, MdL NRW) Melanie Schneider (Austritt aus Partei; Assistentin von Pretzell, ehem. Junge Alternative) Bundesparlament […]

Googles Verwechselung


Ich habe in den letzten Jahren mehrere hundert Veranstaltungen durchgeführt, die sich kritisch mit der Alternativen für Deutschland auseinandersetzen. Und ich habe einen Namensvetter, der für die Alternative für Deutschland zum Bundestag kandidiert hat. Das war für die Google-Suchmaschine wohl zu kompliziert: Sie vermischte uns. Ein krasser Skandal, der Folgen haben könnte. Aber der Reihe […]

Klassismus und Feminismus


In den letzten Jahren habe ich Menschen, die sich gegen Benachteiligung aufgrund der sozialen Herkunft engagieren, gesagt: „Vom Feminismus lernen heißt siegen lernen“. Damit meinte ich, dass wir uns anschauen sollten, wie es die Frauenbewegung geschafft hat, geschlechterbezogene Ungerechtigkeiten weitgehend abzubauen. Dieser Lernprozess ist allerdings kein einseitiger. Auch der Feminismus kann von der antiklassistischen Bewegung […]

Die AfD und das Terrornetzwerk


Oft ist zu hören, es wäre gar nicht gut, wenn Höcke aus der AfD fliegen würde, denn dann könnte sich die AfD als bürgerlich verkaufen und mehr Stimmen bekommen. Betrachten wir die AfD nur als Partei, hätte diese Argumentation eine gewisse Logik. Aber die AfD ist nicht nur eine Partei. Sie ist mit den Worten […]

Soziale Herkunft im dritten Antidiskriminierungsbericht


Aussagen zur „Sozialen Herkunft“ im Dritten Antidiskriminierungsbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Im Folgenden finden sich Aussagen zum Diskriminierungsmerkmal „Soziale Herkunft“ aus dem Dritten Antidiskriminierungsbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes („Diskriminierung in Deutschland – Dritter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages“). „Soziale Herkunft“ […]

Zur Agent*in (1): Ein Online-Lexikon ist ein Online-Lexikon


Mit diesem Artikel beginne ich eine Serie von Hinweisen und Akten zum Recherchepool Agent*in – Information on Anti-Gender-Networks. Dieses antifeminismus-kritische Online-Lexikon ist vor einer Woche veröffentlicht worden und scheint ein Stich ins Wespennest gewesen zu sein. Die Antifeminist*innen fühlen sich getroffen, nicht nur eine aufgeregte Streitmacht von bislang ca. dreißig konservativen Blogs und Foren kritisierten […]

Poggenburgs „Deutschland den Deutschen“


André Poggenburg, AfD-Chef in Sachsen-Anhalt, meint nun nach seinen Äußerungen zur „Volksgemeinschaft“ und „Wucherungen am deutschen Volkskörper“ auch die Nazi-Parole „Deutschland den Deutschen“ „normalisieren“ zu müssen. Tatsächlich stellt sich Poggenburg damit in eine antisemitische, antidemokratische und rassistische Tradition. Genau vor 25 Jahren, im Sommer 1992 machten Nazis unter der Parole „Deutschland den Deutschen!“ in Rostock […]

Erpresst die NPD die AfD?


Das Gutachten des Parteiausschlussverfahrens gegen den Landesfraktionschef der AfD in Thüringen, Björn Höcke, basiert vor allem auf eine vermutete Identität mit dem Neonazi-Autoren „Landolf Ladig“, der 2011/2012 Artikel in den Magazinen des Thüringer NPD-Chefs Thorsten Heise verfasste. Am heutigen Tag wird nun von zwei Seiten behauptet, Höcke sei nicht Ladig. Es werden gleich zwei unterschiedliche […]

Von der AFD/Pegida-Demo zur AfD/NPD-Demo?


In Dresden demonstrieren jetzt seit einiger Zeit AfD und Pegida gemeinsam. Pegida führt eine Demo durch und etwas später gibt es auf dem gemeinsamen Kundgebungsplatz eine AfD-Kundgebung. Die Demonstrant*innen von Pegida bleiben einfach etwas länger. Nach außen hin kann man so tun, als seien es zwei verschiedene Demonstrationen bzw. Kundegebungen – real ist es aber […]

Medien-Resonanz auf meine Aktivitäten


Hallo, hier kurz etwas in eigener Sache. Ich bin aktuell fast täglich in einer anderen Stadt um Vorträge zu halten. Daher bitte ich um Nachsicht, wenn E-Mails nicht sofort beantwortet werden und auch sonst einige Dinge etwas länger dauern. Vortragsanfragen erhalte ich in der Regel noch immer hauptsächlich durch das „Weitersagen“. Die Interessierten, die meine […]

Ich bin nicht stolz darauf, im „AfD-freien“ Münster zu wohnen


Die AfD erhielt bei den Landtagswahlen 2017 in NRW 7,4%. Die wenigsten Stimmen erhielt sie in Münster: Münster II: 4%, Münster I: 3,4%. Münster konnte zudem im Frühjahr 2017 ca. 10.000 Menschen zu einem Protest gegen die AfD-Vorsitzende Frauke Petry mobilisieren. Das ist kein Grund, sich als Münsteraner*in besonders gut zu fühlen oder gar stolz […]

Bundeswehr: Terror-Pläne und AfD-naher Meutereiaufruf


Konkretes Anschlagsziel: Amadeu Antonio Stiftung Ein Terrorismus-Netzwerk in der Bundeswehr plante anscheinend konkret einen Anschlag auf die Amadeu Antonio Stiftung. Detailliertere Angaben als bei den Angriffszielen auf Prominente wie bspw. Jusitzminister Heiko Maas, dessen Name sich u.a. neben Gauck auf einer „Todes-Liste“ befindet, finden sich zur Stiftung, heißt es im SPIEGEL: „Noch detaillierter wird die Amadeu […]

Zur Konstruktion eines zweiten „Landolf Ladig“


Björn Höcke, Landesfraktions- und Landeschef der AfD in Thüringen, droht der Parteiausschluss. Der von einer Zweidrittelmehrheit des Bundesvorstandes angeschobene Parteiauschlussantrag basiert auf einem 19seitigem Gutachten (mit Anhang über 60 Seiten), welches sich zentral auf meine Recherchen bezieht. Es geht hier um Befunde, die nahelegen, dass Björn Höcke 2011 und 2012 unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ neonazistische […]

Grenzt die Neue Rechte, also die AfD, aus


Gestern Abend, nach einem Vortrag in Köthen, ging die Diskussion wieder los. Wir müssen doch mit der AfD reden, wir dürfen sie nicht ausgrenzen, usw.. Es war zwar eine Minderheitenposition, allerdings eine sehr lautstarke. Richtig ist: wir sollten mit AfD-Wähler*innen und Sympathisant*innen reden (wenn es geht, auch da gibt es Grenzen (Rassismus, Sexismus, Klassismus…)). Auf […]

Höckes Nazidemo-Teilnahme als weiteres Ladig-Indiz


Björn Höcke nahm am 13.02. 2010 an der Neonazi-Demo in Dresden teil, die den Opfern der Bombenabwürfe in Dresden „gedenken“ wollte. Dies wurde von der AfD-Thüringen bestätigt. Allerdings hieß es in der Bestätigung, „er wollte sich ein Bild“ machen. Die Video-Aufnahmen von 2010 zeigen allerdings einen Björn Höcke, der lautstark skandiert „Wir wollen marschieren“. Direkt […]

Parteiauschlussverfahren gegen Björn Höcke


Der Bundesvorstand der AfD hat mit einer Zweidrittelmehrheit wieder einen Parteiausschluss von Höcke beim Landesschiedsgericht Thüringen beantragt. Gegen diesen Ausschluss stimmten die Bundesvorstands- und Landesvorsitzenden Alexander Gauland (Brandenburg), André Poggenburg (Sachsen-Anhalt), Jörg Meuthen (Baden-Württemberg) und Armin-Paul Hampel (Niedersachsen). Aktueller Grund für dieses Parteiauschlussverfahren ist die Rede Höckes in Dresden, die international für Aufmerksamkeit gesorgt hatte. […]

Repräsentationslücke und Faschismus


In Münster haben gestern 8.000-10.000 Menschen gegen die AfD demonstriert. Anlass war ein Auftritt Frauke Petrys im historischen Rathaussaal. Die Mobilisierung war ein großer Erfolg, zumal die Menschen mehrere Stunden bei eisiger Kälte lautstark deutlich machen, dass die AfD und Petry in Münster nicht willkommen sind. Diese Demonstrationen sind sehr wichtig, sie konfrontieren die AfD […]

Höcke will erneut in Buchenwald provozieren


Höcke will wieder in Buchenwald provozieren. Vor zwei Jahren wollte der AfD-Landeschef von Thüringen, Björn Höcke, in der Tradition der NPD am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27.01.2015) einen Kranz für „alle Opfer“ in Buchenwald niederlegen – also auch für die NS-Täter, die nach 1945 in Buchenwald inhaftiert waren. Nachdem Volkhard Knigge, […]

Das Kultusministerium kann Höcke zu „Ladig“ befragen


Gestern erschien in der FAZ der Artikel „Vom schwierigen Umgang mit dem Beamten Höcke“. Es wurde berichtet, dass verschiedene gesellschaftliche Gruppen, unter anderem das Hessische Kultusministerium, eine potentielle Rückkehr Höckes in den Lehrerberuf verhindern wollen. Höcke ist verbeamteter Geschichtslehrer in Hessen und zur Zeit beurlaubt. Seit der Beurlaubung, seit Höcke AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringen Landesparlament ist, gilt […]

„Denkmal der Schande“ oder Höckes Schatten


Björn Höcke sprach in Dresden vom „Denkmal der Schande“ und meinte damit das „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ in Berlin. Zugleich sprach er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. „180 Grad Wende“ meint metaphorisch: Genau das Gegenteil von dem, was vorher war. Im Zweiten Weltkrieg werden nicht mehr […]

Muss die AfD Thüringen verboten werden?


Das Volksgemeinschaftskonzept ist verfassungsfeindlich Das Bundesverfassungsgericht sah am 17.01.2017 die Verfassungsfeindlichkeit der NPD als gegeben an. Sie verbot die NPD nur aufgrund ihrer vermeintlichen Bedeutungslosigkeit nicht. Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ergebe sich vor allem aus dem „Volksgemeinschafts“-Konzept der NPD. Hier die entsprechenden Passagen: „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen […]

Höcke: „dämliche Erinnerungskultur“


Ausschnitt aus Höckes Rede in Dresden zur Vergangenheitsbewältigung. Er hielt sie am 17.01.2017. Wenige Stunden zuvor hatte das BVerfG entschieden, die NPD nicht zu verbieten. In Dresden trafen sich unter anderem Björn Höcke und Götz Kubitschek. Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer sorgte für den Livestream, Pegida für den Saalschutz. Die Rede wurde unterbrochen von „Volksverräter“-Rufen (vor […]