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Behrendt (AfD): Parlamentarismus abschaffen um Ordnungsdienst einzuführen?
Gestern hatte ich die Einladung des DGB für eine Veranstaltung zur AfD in Gelsenkirchen wahrgenommen. Es gab bereits im Vorfeld eine ziemliches Gezeter, der DGB wurde angeschrieben, meine Person verunglimpft, während der Veranstaltung tauchte eine Art Steckbrief zu meiner Person auf, usw. In den Diskussionen zeigte sich die AfD jedoch wie gewohnt sehr moderat. Allerdings… Continue reading
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Highnoon in der AfD?
Am Monatsende finden verschiedene Landesparteitage statt, an denen es zu einem Shootout zwischen neoliberalen und nationalliberal-rechtspopulitischen Kräften kommen wird. Wichtig ist hier der Landesverband Hamburg, wo der Konflikt zwischen Jörn Kruse (neobliberal) und Jens Eckleben (Ex-Mitglied Die Freiheit) eskaliert. Eckleben hatte auf Wunsch des Landesvorstands bereits am 17. Oktober seine Moderationstätigkeit der AfD Facebookseite des… Continue reading
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Ist die KMK verfassungsfeindlich?
Im Grundgesetz ist festgehalten, dass niemand aufgrund seiner sozialen Herkunft benachteiligt werden dürfe. Nun wird aber seit Jahrzehnten festgestellt, dass im Bildungsbereich eine Diskriminierung aufgrund der sozialen Herkunft stattfindet. Diese Woche belegte die OECD in der sogenannten „PISA für Erwachsene“-Studie die Nachhaltigkeit dieser Bildungsdiskriminierung. Unter den OECD-Staaten sei nur in den USA eine größere Diskriminierung… Continue reading
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OECD: Stärkste Bildungsbenachteiligung in USA und Deutschland
Die sogenannte PISA für Erwachsene-Studie bestätigt die allererste PISA-Studie: Die Bildungskompetenzen der Deutschen liegen im Mittelfeld der OECD-Staaten, sind aber extrem abhängig von der sozialen Herkunft. Nur die USA hat eine stärkere Abhängigkeit der gemessenen Bildungskompetenz von der sozialen Herkunft ihrer Bewohner*innen als Deutschland. Im deutschen Bericht heißt es zur Bildungsbenachteiligung: „Ein Zusammenhang, der in… Continue reading
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AfD, Entartung, VWL
Wenn Bernd Lucke von Entartung, Degeneration oder Bodensatz spricht, dann ist er nicht unbedingt ein Nazi. Sondern er bedient sich einer Sprache, die nicht vom vergesellschaftetem Menschen ausgeht, sondern von einer bestimmten Nationalökonomie, einer bestimmten Volkswirtschaftslehre, also von der Nation oder dem Volk, in dem der Mensch dehumanisiert wird und nur noch als Humankapital interessant… Continue reading
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Anonymous und AfD
Seit Anfang September 2013, also kurz vor der Bundestagswahl wurde eine Facebook-Seite, die sich mit den Anonymous-Insignien schmückt und knapp 150.000 Likes hat, aktiv. Es fällt auf, dass dieser Account, wer jetzt auch immer dahinter stecken mag, massiv für die AfD Partei ergreift. So heißt es zur Kritik des Kabarettisten Sedar Semuncu: „Wir konnten auch… Continue reading
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Wie konnte die AfD 4,7% erreichen?
Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die im Februar 2013 installiert wurde. Sie hatte einen Vorläufer, die WA2013. Auch diese Organisation, die erst vor einem Jahr im September 2012 als Facebook-Gruppe in die Öffentlichkeit trat, hatte mit Bernd Lucke, Konrad Adam und Alexander Gauland eine sehr überschaubare Gründungsgruppe. Die Medien haben verschlafen, auf die… Continue reading
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AfD: Volk und Führer
In einem letzten Auftritt vor der Bundestagswahl macht die AfD mehr als deutlich, wohin die Reise gehen soll. Jörn Kruse (wiss. Beirat und Sprecher des LV Hamburg der AfD) stellte erste Ergebnisse der Programmkommission zur Demokratie. Danach solle künftig der oder die Bundeskanzler*in direkt gewählt werden, ebenso die Ministerpräsident*innen. Weiter heißt es: „Künftig sollten die… Continue reading
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Vaterrechtsbewegung, AfD, Zivile Koalition
Die ganzseitige Anzeige eines Freundeskreises der Alternative für Deutschland in der FAZ vom 28.8., die anscheinend auch in der FAS am 15.9. geschaltet wurde, sorgt noch immer für Verwirrung. Insbesondere Gruppen der Vaterrechtsbewegung sind irritiert über die Formulierung „Wir wollen, dass die Bindung von Mutter und Kind beachtet und geschützt wird. […] Bei den heute… Continue reading
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Zur Bildungspolitik der AfD
Die Alternative für Deutschland ist eine installierte Partei. Der Entstehungsprozess kann in drei Phasen unterteilt werden. Von 2003 bis 2009 bildete sich eine neoliberal-konservative antiparlamentarische Opposition, Netzwerke von neoliberalen Wirtschaftsprofessoren, die wie im Hamburger Appell 2005 Sozialkürzungen forderten,aber auch eltiär-konservative Lobbygruppen, die wie die Zivile Koalition die Großgrundbesitze des ehemaliegen ostelbischen Junkertums zurückforderten. Ab 2009… Continue reading