Tag archives for AfD

ALfA gegen ALFA


Luckes neue Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA) Gestern hat sich die AfD-Abspaltung von Lucke und Co. als neue Partei konstituiert mit Bernd Lucke als neuem alleinigen Vorsitzenden und dem Namen „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“, abgekürzt ALFA. Aktion für Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) will gegen ALFA (Partei) vorgehen Die Aktion für Lebensrecht […]

Zum Parteitag der AfD in Essen


Am 4. und 5.Juli 2015 wird in der Grugahalle in Essen der fünfte Parteitag der Alternative für Deutschland stattfinden. Während des ersten Parteitages in Berlin im April 2013 wurde die AfD gegründet. Ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl in Berlin wurde ohne Möglichkeit der Änderungen durchgestimmt. Gewählt wurden Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam als […]

Björn Höcke (AfD) – „prächtiger“ Nationalsozialismus und die identitäre Revolution?


Diese Woche erschien meine Analyse zur Ideologie Björn Höckes bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen. Dort gehe ich der Frage nach, ob Björn Höcke, Landesfraktionsprecher der AfD in Thüringen und Anführer des Rechtsaußen-Flügels „Erfurter Resolution“, eine Ideologie vertritt, die noch als „konservativ“ oder nicht besser als „faschistisch“ bezeichnet werden könnte. Während der Forschung fielen mir eine Reihe […]

Zum Shootout der AfD


Vorbemerkung: Fünf Minuten, nachdem ich diesen Artikel online stellte, muss ich diesen schon wieder aktualisieren: Der Bundesvorstand der AfD beschloss anscheinend ein Amtsenthebungsverfahren gegen Björn Höcke. Das Landesschiedsgericht Thüringen wird ersucht, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Zudem soll ihm für zwei Jahre das Recht auf politische Ämter in der AfD entzogen werden. Aktuell scheint alles auf ein […]

Wechselt Marcus Pretzell (AfD) in die rechtspopulistische EFDD-Fraktion der EU?


Wechselt Marcus Pretzell noch vor dem Delegierten-Parteitag der AfD die EU-Fraktion? EU-Parlamentarier*innen haben im EU-Parlament erweiterte Möglichkeiten und Rechte, wenn sie sich einer Fraktion anschließen. In der AfD gab es vor dem Europawahlkampf einen großen Streit, ob sie mit den konservativen Torries in die ECR geht oder mit der rechtspopulistischen UKIP von Nigel Farage in […]

„Je suis Landolf Ladig“?! Zu den NPD-Bekenntnissen der AfD


Mein Beitrag „Wieviel NPD höckt in der AfD?“ wirbelte in den letzten Tagen viel braunen Staub auf. Ich machte dort auf Ähnlichkeiten zwischen NPD-Texten und AfD-Reden von Björn Höcke aufmerksam. Der arg bemühte Zufall – eine kurze Rekapitulation In jenem Text stellte ich gleich eine ganze Reihe von Ähnlichkeiten in den Gedankengängen, Argumentationsfiguren, Metaphern und […]

Henkel und die völkischen AfDler


Hans-Olaf Henkel ist gestern von seinem Posten als stellvertretender Vorsitzender der AfD zurückgetreten. Grund sei die Dominanz der „Rechtsideologen“. Im Interview mit der FAZ äußerst sich Henkel zur Frage, warum Rechtspopulist*innen die AfD spannend fänden. Er bleibt bei seinem alten Erklärungsmuster. Erst die Medien hätten dafür gesorgt, dass die Rechtspopulist*innen in die AfD gingen. Schließlich […]

Fünf Landesparteitage der AfD – weiterer Rechtsruck


Der Rechtsruck in der AfD geht weiter. Am lezten Wochenende fanden in fünf Landesverbänden (Bayern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg) Parteitage statt. In vielen dieser Landesverbände ist der Rechtsruck sehr deutlich zu erkennen. Hessen: selbst Adam warnt vor Rechtsruck Inzwischen warnt selbst Konrad Adam, der bis vor kurzem noch den nationalkonservativen Flügel gegen die Neoliberalen […]

BILD gegen Henkel im AfD-Streit


Seit es die Alternative für Deutschland gibt, positioniert sich die BILD gegen diese Partei. Das ist auf den ersten Blick erstaunlich, da BILD wie keine andere Zeitung Thilo Sarrazin aufgebaut hatte und zwischen AfD und Sarrazin kaum inhaltliche Differenzen bestehen. Seit einer Woche bekämpft allerdings die BILD nicht einfach nur die AfD, sondern positioniert sich […]

Wieviel NPD höckt in der AfD?


Björn Höcke, Landesfraktionschef der AfD in Thüringen, hat sich mit der am Wochenende bekanntgewordenen Erfuter Resolution an die Spitze der rechten Opposition gegen die Neoliberalen Hans-Olaf Henkel und Bernd Lucke gesetzt. Unterschrieben wurde die Erfurter Resolution vom Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, und vom Landeschef der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland. Höcke hatte […]

Björn Höcke ist jetzt rechter Wortführer der AfD


Pünktlich zum Parteitag der AfD in Thüringen hat deren Fraktionschef die Erfurter Resolution vorgelegt. Die faschistoide Ideologie ist sehr deutlich formuliert: „Zahllose unserer Mitglieder verstehen die AfD nämlich immer noch und gegen jede Verengungstendenz als grundsätzliche, patriotische und demokratische Alternative zu den etablierten Parteien, als Bewegung unseres Volkes gegen die Gesellschaftsexperimente der letzten Jahrzehnte (Gender […]

AfD: Nur Faschisten wollen in der Politik von „Entartung“ sprechen


Frauke Petry nahm zusammen mit Klaus Kelle, dem Ehemann von Birgit Kelle, an einem Podium des „Kongresses christlicher Führungskräfte“ teil. Dieser Kongress wird hauptsächlich vom evangelikalen Träger IDEA organisiert. Das evangelikale Internet-Forum „PRO Christliches Medienmagazin“ berichtete unter der Überschrift „Petry beklagt ‚Zerrbild in der Berichterstattung’“, dass sich Frauke Petry und Klaus Kelle kritisch zur Berichterstattung […]

Wenn Kubitschek „rechtsextrem“ ist, was ist dann Höcke?


Der Bundesvorstand legitimiert die widerrufene Aufnahme von Götz Kubitschek und Ellen Kositza mit dem Hinweis, dass rechtsextremes Gedankengut in der AfD nicht willkommen sei. Interessant. Nur wo genau unterscheiden sich die Ideologien des neurechten Verlegers Kubitschek vom Landesfraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke? Dass Höcke in der Peronalie Kubitschek noch nicht direkt aktiv geworden ist, […]

Ab wann sollte von Faschismus gesprochen werden?


Dies ist keine rhetorische, sondern eine offene Frage. Anlass dieser Frage ist das Auftreten von Björn Höcke in der AfD Thüringen sowie die Erklärung der Patriotischen Plattform der AfD vom 21.2.2015. Björn Höcke ist Landessprecher der AfD Thüringen und Landesfraktionschef der AfD im Thüringer Landtag. Er gehört ideologisch zur jungkonservativen Neuen Rechten aus dem Umfeld […]

AfD-Rhetorik oder Was ist Faschismus?


In den letzten Tagen sind eine Reihe von gut recherchierten Büchern zur AfD erschienen, in denen versucht wird, die AfD politisch zu verorten (Häusler/Roeser: Die rechten „Mut“-Bürger, Friedrich: Der Aufstieg der AfD, Bebnowski: Die Alternative für Deutschland, Bednarz/Giesa: Deutschland dreht durch). Während dort der Faschismus-Begriff vermieden wird, bringen AfD-Politiker den Faschismus-Begriff selbst verstärkt in die […]

Wirtschaftswoche wirbt für die AfD der sozialen Kälte


Kurz vor dem Bundesparteitag der AfD hat die Wirtschaftswoche einen Werbeartikel für Bernd Lucke herausgebracht. Aktuell tobt ein Machtkampf sowohl um die Machtstruktur der Afd als auch um die Inhalte. Bernd Lucke will die Führungstruktur der AfD ändern, statt drei Vorsitzende („Sprecher“) soll es zukünftig nur noch einen geben. Zudem gibt es inhaltiche Differenzen. Nicht […]

Die Buchenwald-Provokation Höckes und die völkische Rede Kubitscheks


Björn Höcke, der Landessprecher der AfD in Thüringen, provozierte diese Woche mit einer geplanten Kranzniederlegung in der KZ-Stätte Buchenwald. Mit dem Kranz sollte auch den Opfern des Stalinismus gedacht werden. Diese Relativierung und die daraus entstandene Empörung war ein gezielter politischer Akt. Götz Kubitscheks völkische Rede Parallel zu dieser Provokation in Buchenwald hielt Götz Kubitschek […]

AfD-Landtagsabgeordnete Muhsal macht sich ein Bild


Die Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal hatte zusammen mit dem Landesfraktionssprecher der AfD Thüringen, Björn Höcke, an einer Pegida-Demonstration in Dresden teilgenommen. Weder Björn Höcke noch Wiebke Muhsal wollen dort irgendwelche Gewaltaufrufe wahrgenommen haben. Björn Höcke: “Es ist für uns unverständlich, wieso die Altparteien und Medien gerade die Pegida-Demonstranten als Brandstifter und Schlimmeres verleumden.“ Wiebke Muhsal: „Bei […]

„Pegida gleich Unterschicht weil extremistisch und dumm“


Wenn gegen die Islamisierung des Abendlandes auf der Straße protestiert wird, dann liegt es zunächst einmal nahe, dass dort vorwiegend das männliche Kleinbürgertum marschiert. Aus einem ganz einfachen Grund: Die Sarrazin-Leser*innen und die AfD-Mitglieder sind vorwiegend männliche Kleinbürger. In vielen Diskussionen wurde aber wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass es sich in Dresden um die „sozial […]

Warum es wichtig ist, die AfD richtig zu verstehen


Im Internet hat eine ungeschickte Formulierung des Spitzenkandidaten der AfD, Jörn Kruse, für einen krassen Shitstorm gesorgt. Jörn Kruse hatte gesagt: „Ich habe die große Befürchtung immer gehabt, dass Furchtbares irgendwo, bei uns hier, Paris gehört für mich zur gleichen Wertegemeinschaft, passieren würde. Und leider ist es viel früher passiert, als ich gehofft habe.“ Man […]

Junge Alternative: Höcke-Jugend abgewendet?


Auf dem Bundesparteitag der Jungen Alternativen kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zur Neubestzung des Vorsitzes der JA zwischen den Landesvorsitzenden aus Thüringen, Philipp Meyer, und dem Landesvorsitzenden aus Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier. Beim Bundesparteitag der Jungen Alternativen kam es gestern beinahe zum Eklat. Das neurechte Spektrum aus Süddeutschland wollte die Wahl vorziehen, zog dann aber ihren […]

Klassismus ist, wenn gegen Pegida, nicht aber gegen AfD demonstriert wird


Natürlich ist es wichtig, gegen Pegida auf die Straße zu gehen. Ich habe selber auch in Münster an einer Demonstration gegen Pegida teilgenommen. Mit zehntausend Demonstrierenden war es eine der größten Demonstrationen in Münster in den letzten Monaten und auch eine der größten Anti-Pegida-Demonstrationen. Interessant ist hier eine Parallele. Während in Dresden, wo es so […]

„Die Auflösung Deutschlands wird jetzt beendet.“ Höcke-Putsch? JA marschiert?


Angela Merkel hatte in ihrer Neujahresansprache vor der Pegida-Bewegung gewarnt. Diese Kritik rief die AfD auf den Plan. Wie zuvor Gauland kritisierte auch Lucke die sogenannten „Altparteien“ für deren Kritk an Pegida. In AfD-Kreisen ist die Pegida-Bewegung sehr beliebt. 71 Prozent der AfD-Wähler*innen halten die Pegida-Demonstrationen für gerechtfertigt. Da es aktuell einen harten Machtkampf im […]

Höcke: Pegida ist zu liberal und zu wenig germanisch


Die „Sezession“ ist ein Magazin, dass zur Neuen Rechten gehört. Die Neue Rechte wird von anerkannten Faschismusforschern dem Faschismus zugeordnet. Björn Höcke, Fraktionschef der AfD im thüringischen Landtag sowie Sprecher der AfD Thüringen, gibt seit langem der „Sezession“ Interviews. Diese wurden zum Teil auf der offiziellien Seite der AfD Thüringen gespiegelt. In einem der letzten […]

Adel, Abtreibung, AfD – wtf!


Es fällt auf, dass in der sogenannten „Lebensschutz“-Bewegung der Adel überproportional vertreten ist. Beatrix von Storch (Europaabgeordnete der AfD) hat im Rahmen der Mobilisierung zum heutigen „Marsch für das Leben“ zusammen mit ihrem Cousin 2. Grades Philip von Preußen einen Einstimmungsvortrag gehalten. Philip von Preußen ist Pastor, Junge Freiheit-Autor und hatte nach dem Wulff-Rücktritt angeregt, […]