Im Internet hat eine ungeschickte Formulierung des Spitzenkandidaten der AfD, Jörn Kruse, für einen krassen Shitstorm gesorgt. Jörn Kruse hatte gesagt: “Ich habe die große Befürchtung immer gehabt, dass Furchtbares irgendwo, bei uns hier, Paris gehört für mich zur gleichen Wertegemeinschaft, passieren würde. Und leider ist es viel früher passiert, als ich gehofft habe.” Man […]
Tag archives for AfD
Auf dem Bundesparteitag der Jungen Alternativen kam es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zur Neubestzung des Vorsitzes der JA zwischen den Landesvorsitzenden aus Thüringen, Philipp Meyer, und dem Landesvorsitzenden aus Baden-Württemberg, Markus Frohnmaier. Beim Bundesparteitag der Jungen Alternativen kam es gestern beinahe zum Eklat. Das neurechte Spektrum aus Süddeutschland wollte die Wahl vorziehen, zog dann aber ihren […]
Natürlich ist es wichtig, gegen Pegida auf die Straße zu gehen. Ich habe selber auch in Münster an einer Demonstration gegen Pegida teilgenommen. Mit zehntausend Demonstrierenden war es eine der größten Demonstrationen in Münster in den letzten Monaten und auch eine der größten Anti-Pegida-Demonstrationen. Interessant ist hier eine Parallele. Während in Dresden, wo es so […]
Angela Merkel hatte in ihrer Neujahresansprache vor der Pegida-Bewegung gewarnt. Diese Kritik rief die AfD auf den Plan. Wie zuvor Gauland kritisierte auch Lucke die sogenannten “Altparteien” für deren Kritk an Pegida. In AfD-Kreisen ist die Pegida-Bewegung sehr beliebt. 71 Prozent der AfD-Wähler*innen halten die Pegida-Demonstrationen für gerechtfertigt. Da es aktuell einen harten Machtkampf im […]
Die “Sezession” ist ein Magazin, dass zur Neuen Rechten gehört. Die Neue Rechte wird von anerkannten Faschismusforschern dem Faschismus zugeordnet. Björn Höcke, Fraktionschef der AfD im thüringischen Landtag sowie Sprecher der AfD Thüringen, gibt seit langem der “Sezession” Interviews. Diese wurden zum Teil auf der offiziellien Seite der AfD Thüringen gespiegelt. In einem der letzten […]
Es fällt auf, dass in der sogenannten “Lebensschutz”-Bewegung der Adel überproportional vertreten ist. Beatrix von Storch (Europaabgeordnete der AfD) hat im Rahmen der Mobilisierung zum heutigen “Marsch für das Leben” zusammen mit ihrem Cousin 2. Grades Philip von Preußen einen Einstimmungsvortrag gehalten. Philip von Preußen ist Pastor, Junge Freiheit-Autor und hatte nach dem Wulff-Rücktritt angeregt, […]
Im Rückwärtsgang durch Europa? Zur Stimmungsmache gegen Feminismus, Vielfalt und reproduktive Rechte. Präsentation einer Studie und Diskussion Weitere Infos: http://www.fes.de/forumpug/inhalt/aktuell.htm 140813_FES_Einladung_RUECKWAERTS
Ralf Hickethier (AfD Sachsen) forderte 2006 in einem Brief (zu finden auf seiner Website) an die Landesregierung Sachsen: “Ich begrüße die Möglichkeit, die im Sächsischen Schulgesetz geschaffen wurde, Schüler, die sich als ermahnungs- und beratungsresistent erwiesen haben, wegen sozialen Fehlverhaltens bis zu vier Wochen vom Unterricht zu suspendieren. […] Jede Schule verpflichtet solche Schüler zu […]
Das deutsche Einkommensrecht sieht das Ehegattensplitting vor. Das Ehegattensplitting bedeuetet, dass die zu versteuernden Einkommen der Verheirateten zunächst addiert werden (z.B. jährlich zu versteuerndes Einkommen: 36.000 € (Eheperson 1) + 4.000 € (Eheperson 2) = 40.000 € (gesamtes zu versteuerndes Einkommen)) um dann halbiert zu werden (20.000 €). Die Verheirateten zahlen dann je nur die […]
In der AfD ist vor kurzem ein heftiger Streit über die Westbindung ausgebrochen. Beim Parteitag in Erfurt votierte die Parteibasis deutlich gegen Sanktionen gegen Russland. Die Mehrheit der EU-Parlamentarierer der AfD stimmte aber ein paar Monate später für Vorbereitungen für Sanktionen. Bei Hans-Olaf Henkel verwundert das nicht. Er macht seit fünfzehn Jahren kein Geheimnis daraus, […]
Die Junge Alternative provoziert auf ihrer Facebook-Seite mit der Frage “Schwarz-Rot-Gold – darf man das?” eine nationalistische Stimmung, die deutlich von Hass geprägt ist. Im Eingangsstatement wird kritischen Stimmen von Linksjugend, Grüner Jugend und Jusos entgegengehalten: “Zum Glück gibt es die Junge Alternative für Deutschland. Wir stehen für ein natürliches Verhältnis zu unseren Farben.” Die […]
Beim Landesparteitag der AfD in NRW wurde am 07./ 08. Juni 2014 Marcus Pretzell zum neuen Landessprecher (Vorsitzender) gewählt. Als Beisitzer wurde Sven Tritschler gewählt. Pro-UKIP-Fraktion Tritschler und Pretzell sind der Öffentlichkeit bereits bekannter geworden, als Tritschler in seiner Funktion als Landessprecher der Jungen Alternative für Deutschland (JA) den Chef der nationalkonservativen Partei UKIP, Nigel […]
Hans-Olaf Henkel gibt der AfD einen Kredit in der Höhe von einer Millionen Euro, weil der Staat die AfD “nicht mehr schützen könne”. Am selben Tag dieser Presseerklärung greift der Saalschutz der AfD in Bremen Journalist*innen an. Wenige Tage zuvor zog der stellvertretende Kreissprecher der AfD Bochum nach einer verbalen Auseinandersetzung eine Gaspistole. “Antifa-Mob im […]
Zum wiederholten Male hat PI-News (Blog Politically Incorrect) in der Absicht, mich zu diskreditieren, ein Foto hochgeladen. Zum wiederholten Male handelt es sich allerdings nicht um ein Foto von mir, sondern vom Experten für Virtuelle Realität, Jaron Lanier. Lanier hat lange Haare und einen Bart. Im Gegensatz zu mir hat er Dreadlocks. Hier das Bild, […]
Gerade ist meine Expertise “Keimzelle der Nation? Familien- und geschlechterpolitische Positionen der AfD” bei der Friedrich-Ebert-Stiftung erschienen. “In dieser Expertise werden die familien- und geschlechterpolitischen Einstellungen der AfD untersucht, sowie mögliche Verbindungen und Überschneidungen mit radikalen Abreibungsgegner_innen. Entsprechend ist die Expertise in zwei Abschnitte aufgeteilt. Zunächst wird die Familien- und Geschlechterpolitik untersucht. In einem dann […]
Die AfD kann manchmal auch sehr lustig sein. Ich habe Tränen gelacht, als ich gestern Abend Prof. Dr. Roland Vaubels “Ökonomische Theorie der Ehe” gelesen habe. Hier der Link: http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=14559 Ich musste mehrfach schauen, ob der Beitrag nicht doch am 1. April veröffentlicht wurde, im Englischen wird “April, April” mit AFD abgekürzt (“April Fool’s Day”). […]
Hermann Behrendt wurde zum Sprecher des Landesverbandes der AfD in NRW gewählt. In seinem im Dezember 2011 abgeschlossen Bauch “Mandative Demokratie” spricht er sich für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie aus, um dann Kündigungsschutz und Streikrecht und andere soziale Errungenschaften besser abschaffen zu können. Ich habe hier einige krasse Zitate aus seiner Schrift herausgesucht. Er […]
Die AfD-Vorstandssprecherin Frauke Petry spricht sich in einem Interview während der Leipziger Buchmesse mit der neurechten Wochenzeitung Junge Freiheit für die Kinder- und Jungendrente nach Wilfried Schreiber ein. Dieses Papier von 1955 wurde 2004 vom Bund katholischer Unternehmer neu aufgelegt. Es sieht vor, dass Kinder einkommensabhängig ca. 6-8% des Einkommens der Eltern erhalten, welches an […]
Hans-Olaf Henkel hatte sich nun doch “durchgerungen” der AfD beizutreten und wurde prompt während der Bundesdelegiertenversammlung in Aschaffenburg im Januar auf den zweiten Platz der AfD-Kandidat*innen zur Europa-Wahl im Mai aufgestellt. Henkel ist der geistige Vater der AfD. Die Vorläufer-Organisation der AfD, die Wahlalternative 2013 wurde wenige Tage nach Henkels Handelsblatt-Artikel “ESM: Aus, aus, das […]
Marc Jongen, Assistent von Peter Sloterdijk und stellvertretender Landessprecher der AfD Baden-Württemberg, teilte in einem “AfD-Manifest” in Cicero-Online mit, dass liberal sein mitunter auch reaktionär zu sein bedeute: “Der angebliche Widerspruch zwischen einem konservativen und einem liberalen Parteiflügel der AfD ist damit als Propaganda des politischen Gegners enttarnt. Genuin liberal zu sein, heißt heute, konservativ […]
In dem Beitrag „Wer zu uns kommt, muss redlich sein“ für das Handelsblatt vom 10.01.2014 stellt Bernd Lucke beitragsfreie Leistungen wie AlG II in Frage. Grundlage ist sein Bedürfnis, Rumän*innen und Bulgar*innen, die bislang keine Steuern gezahlt haben, Sozialleistungen zu verweigern: “Die Grundsicherung wird in Deutschland aus Steuermitteln finanziert. Warum sollte der Anspruch auf beitragsfreie […]
Diese Woche scheinen verschiedene Landesvorstände der AfD aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern die AfD verlassen zu haben. In Sachsen-Anhalt sind der Sprecher Michael Heendorf und sein Stellvertreter Jörg Bohne ausgetreten. Heendorf hatte die Wahlalternative 2013 und die AfD maßgeblich mit aufgebaut. In Brandenburg ist der Vorstandssprecher Roland Scheel von seinem Posten zurück und aus der […]
Seit Wochen ist die AfD geprägt von einem Richtungsstreit. Offen ausgebrochen ist dieser Streit zwischen Neoliberalen und weiter rechts positionierten AfD-Mitgliedern in der Frage, welcher Fraktion sich die Partei im Falle des Einzugs ins Europaparlament anschließen will. Neoliberale wie Bernd Lucke und Alexander Dilger befürworteten die Tories, also die Partei Magret “There is no alternative” […]
Eine Materialiensammlung Die AfD hatte zwei Darlehen von je 500.000 Euro zu so guten Konditionen erhalten, dass einige Expert*innen davon ausgehen, dass es sich nicht um Darlehen, sondern um Spenden handele – diese hätten frühzeitig bekannt gegeben werden müssen. Als Darlehensgeber steht anscheinend der Reeder Dr. Folkard Edler fest. Folkard Edler hat sich in Leserbriefen […]
Die Kämpfe um die politische Ausrichtung der AfD gehen in eine neue Runde. Wie der ORF vorgestern (12.12.2013) berichtet, haben sich Vorstandsmitglieder der östlichen Landesverbände Sachsen-Anhalt (Michael Heendorf), Brandenburg (Roland Scheel) und Mecklenburg-Vorpommern (Steffen Wandschneider) mit der österreichischen BZÖ getroffen. Die BZÖ wurde 2005 von Jörg Haider gegründet. Der ORF berichtet: “Eine Allianz mit der […]