Archives for Mai, 2014

Einschätzung der AfD nach der Europa-Wahl


Die AfD hat bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 7 Prozent erhalten. Damit ziehen sieben Kandidaten und Kandidatinnen der AfD ins Parlament ein: Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Beatrix von Storch, Joachim Starbatty, Ulrike Trebesius und Marcus Pretzell. Mit wem koalitiert die AfD im EU-Parlament? Eine wichtige Frage wird sein, in welcher Parteien-Gruppe des […]

Preußische Tugenden: Die AfD und ihre Scheinwelt


Momentan bin ich täglich in einer anderen Stadt, um über die AfD zu informieren. Allmählich reagiert die AfD gereizter. So heißt es in einer Pressemitteilung der AfD-Niedersachsen: „Ein in Kürze geplantes Treffen der Antifa in Lüneburg […] wird dabei von der Stadt Lüneburg durch Bereitstellung eines stadteigenen Saales unterstützt. ‚Es scheint keinem Staatsanwalt in den […]

Faschistoide Tendenzen in der AfD


Vom Faschismus sollte man nicht leichtfertig sprechen. Dennoch sollten faschistoide Tendenzen auch nicht ignoriert werden. Faschistoide Tendenzen sehe ich dort, wo sich Diskriminierungen gegen Minderheiten mit Entdemokratisierung, Einschränkung der Pressefreiheit und enthemmter Gewalt verbinden, also mit dem Abbau von Grundrechten. Die AfD zeigt kurz vor der Europa-Wahl, dass ihnen die Gewalt des staatlichen Gewaltmonopols nicht […]

Gewalt und Kredit: Die AfD wiegelt sich auf


Hans-Olaf Henkel gibt der AfD einen Kredit in der Höhe von einer Millionen Euro, weil der Staat die AfD „nicht mehr schützen könne“. Am selben Tag dieser Presseerklärung greift der Saalschutz der AfD in Bremen Journalist*innen an. Wenige Tage zuvor zog der stellvertretende Kreissprecher der AfD Bochum nach einer verbalen Auseinandersetzung eine Gaspistole. „Antifa-Mob im […]