Archives for September, 2014

Konrad Adams Behindertenfeindlichkeit

Der Finanzminister Wolfgang Schäuble kritisierte am Wochenende die AfD. In einer aktuellen Pressemitteilung der AfD unter dem Titel „AfD: Konrad Adam wirbt um Mitleid mit Wolfgang Schäuble“ heißt es nun: „Wolfgang Schäubles Anwürfe gegen die AfD beantwortet Konrad Adam, Sprecher der Partei, mit einem Appell um Nachsicht. Adam erinnert an den hohen, sehr persönlichen Preis, […]

Freie Welt hetzt weiter

Ein Handelsblatt-Artikel von Dietmar Neuerer griff vor kurzem einen kleinen Nebenaspekt aus meiner Folgestudie zur „Geschlechter- und Familienpolitik der AfD“ auf. Hier wurden auf einen Schmähartikel des Autoren Akif Pirincci eingegangen, der sich gegen Sexualwissenschaftler*innen richtete. Ermuntert durch die Hass-Sprache Pirinccis folgten Mord- und Vergewaltigungsdrohungen in den Kommentaren gegen die Wissenschaftler*innen. Begonnen hatte diese Kampagne […]

Adel, Abtreibung, AfD – wtf!

Es fällt auf, dass in der sogenannten „Lebensschutz“-Bewegung der Adel überproportional vertreten ist. Beatrix von Storch (Europaabgeordnete der AfD) hat im Rahmen der Mobilisierung zum heutigen „Marsch für das Leben“ zusammen mit ihrem Cousin 2. Grades Philip von Preußen einen Einstimmungsvortrag gehalten. Philip von Preußen ist Pastor, Junge Freiheit-Autor und hatte nach dem Wulff-Rücktritt angeregt, […]

Irreführung: Henkel, Herzog und die Presse

„Roman Herzog fordert Abwehrrechte gegen die EU“ titelte die WELT. Der „Altpräsident“ Herzog wolle, „dass sich Nationalparlamente gegen Überregulierung wehren“. Er habe Merkel einen „Brandbrief“ gegen ‚Entkopplung der EU-Insititutionen von der Realität der Menschen‘ und gegen „exzessive Normenproduktion“ geschrieben. Wie der FOCUS, der als erstes aus dem Brief an Merkel zitierte, weist auch die WELT […]

Benimmkurse, Jugendarrest, Nacherziehung – AfD Sachsen

Ralf Hickethier (AfD Sachsen) forderte 2006 in einem Brief (zu finden auf seiner Website) an die Landesregierung Sachsen: „Ich begrüße die Möglichkeit, die im Sächsischen Schulgesetz geschaffen wurde, Schüler, die sich als ermahnungs- und beratungsresistent erwiesen haben, wegen sozialen Fehlverhaltens bis zu vier Wochen vom Unterricht zu suspendieren. […] Jede Schule verpflichtet solche Schüler zu […]

Familiensplitting ist klassistisch

Das deutsche Einkommensrecht sieht das Ehegattensplitting vor. Das Ehegattensplitting bedeuetet, dass die zu versteuernden Einkommen der Verheirateten zunächst addiert werden (z.B. jährlich zu versteuerndes Einkommen: 36.000 € (Eheperson 1) + 4.000 € (Eheperson 2) = 40.000 € (gesamtes zu versteuerndes Einkommen)) um dann halbiert zu werden (20.000 €). Die Verheirateten zahlen dann je nur die […]

AfD: Preußen oder Straßburg?

In der AfD ist vor kurzem ein heftiger Streit über die Westbindung ausgebrochen. Beim Parteitag in Erfurt votierte die Parteibasis deutlich gegen Sanktionen gegen Russland. Die Mehrheit der EU-Parlamentarierer der AfD stimmte aber ein paar Monate später für Vorbereitungen für Sanktionen. Bei Hans-Olaf Henkel verwundert das nicht. Er macht seit fünfzehn Jahren kein Geheimnis daraus, […]