Höcke will wieder in Buchenwald provozieren. Vor zwei Jahren wollte der AfD-Landeschef von Thüringen, Björn Höcke, in der Tradition der NPD am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27.01.2015) einen Kranz für „alle Opfer“ in Buchenwald niederlegen – also auch für die NS-Täter, die nach 1945 in Buchenwald inhaftiert waren. Nachdem Volkhard Knigge, […]

Gestern erschien in der FAZ der Artikel „Vom schwierigen Umgang mit dem Beamten Höcke“. Es wurde berichtet, dass verschiedene gesellschaftliche Gruppen, unter anderem das Hessische Kultusministerium, eine potentielle Rückkehr Höckes in den Lehrerberuf verhindern wollen. Höcke ist verbeamteter Geschichtslehrer in Hessen und zur Zeit beurlaubt. Seit der Beurlaubung, seit Höcke AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringen Landesparlament ist, gilt […]

Björn Höcke sprach in Dresden vom „Denkmal der Schande“ und meinte damit das „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ in Berlin. Zugleich sprach er von einer „dämlichen Bewältigungspolitik“ und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. „180 Grad Wende“ meint metaphorisch: Genau das Gegenteil von dem, was vorher war. Im Zweiten Weltkrieg werden nicht mehr […]

Das Volksgemeinschaftskonzept ist verfassungsfeindlich Das Bundesverfassungsgericht sah am 17.01.2017 die Verfassungsfeindlichkeit der NPD als gegeben an. Sie verbot die NPD nur aufgrund ihrer vermeintlichen Bedeutungslosigkeit nicht. Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ergebe sich vor allem aus dem „Volksgemeinschafts“-Konzept der NPD. Hier die entsprechenden Passagen: „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen […]

Ausschnitt aus Höckes Rede in Dresden zur Vergangenheitsbewältigung. Er hielt sie am 17.01.2017. Wenige Stunden zuvor hatte das BVerfG entschieden, die NPD nicht zu verbieten. In Dresden trafen sich unter anderem Björn Höcke und Götz Kubitschek. Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer sorgte für den Livestream, Pegida für den Saalschutz. Die Rede wurde unterbrochen von „Volksverräter“-Rufen (vor […]

Die Begründung der Verfassungswidrigkeit der NPD durch das BVerfG:   „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet.   aa) Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde. Er negiert den sich hieraus ergebenden Achtungsanspruch der Person und führt zur Verweigerung elementarer Rechtsgleichheit für alle, die nicht […]

Im WDR lief am 11.01.2017 der Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ von Caterina Woj und Andrea Röpke über die Verbindungen von Nazis mit der AfD. Am Ende des Films wurde auf die Verbindung zwischen dem Neonazi Thorsten Heise und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke eingegangen. In der Kürze der Zeit, die meinen Recherche-Ergebnissen gewidmet wurde, konnte nur […]

Am 17. Januar 2017 entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die NPD verfassungswidrig ist. Sollte dem so sein, wird die NPD verboten und aufgelöst. Aber was nutzt ein NPD-Verbot, wenn ein Flügel der AfD die Ideologie der NPD fortführt? „Neurotisierung Deutschlands“, „One-World-Ideologie“, „Dritter Weg“, „Sein oder Nichtsein der Völker“ … das sind jeweils ungewöhnliche politische Formulierungen, die […]