Allgemein
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Bernd Lucke verlässt die AfD – Neustart2015
Bernd Lucke wird am Freitag zusammen mit der Europa-Abgeordneten und Landessprecherin der AfD Schleswig-Holstein die AfD verlassen. In seinem Schreiben wies er zudem auf eine Gruppe hin, die sich unter http://www.neustart2015.de sammelt. Es heißt dort: „Die AfD hätte diese Alternative sein können. Aber seit dem Essener Parteitag ist die AfD in die Hand von Demagogen… Continue reading
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Neurechter Umbau der AfD am Beispiel Rheinland-Pfalz
Massenexodus nach dem Rechtsruck der AfD Nach dem Durchmarsch nationalkonservativer Politiker*innen während des Parteitages am 4./5.7.2015 in Essen kündigen eine Reihe von AfD-Funktionären und Landesvorsitzenden ihren Austritt an. Selbst Konrad Adam erwägt seinen Parteiaustritt. Er galt bislang als Vertreter des nationalkonservativen Flügels, positionierte sich allerdings gegen die Partei-Rechtsaußen Björn Höcke und Peter Münch, und wurde… Continue reading
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Der neue Vorstand der AfD – Ergebnis eines Durchmarsches
Hier die gewählten AfD-Vorstände bzw. Schiedsrichter*innen: (Erläuterung: IBA: Initiative Bürgerliche AfD (rechte Lucke-Gegnerschaft); ER: Erfurter Resolution des Neurechten Björn Höcke; ZK: Zivile Koalition (klerikal-aristokratisch); Pforzheimer Kreis: christlich-fundamentalistischer AfD-Kreis) Sprecher*innen: Erste Sprecherin: Frauke Petry (IBA-Wahlvorschlag) Zweiter Sprecher: Gerd Meuthen (IBA-Wahlvorschlag) Stellvertretende Sprecher*innen: Alexander Gauland (Unterzeichner ER; IBA-Wahlvorschlag) Beatrix von Storch (ZK; IBA-Wahlvorschlag) Albrecht Glaser (IBA-Wahlvorschlag) Beisitzer*innen:… Continue reading
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Lucke hat die Konfrontation gescheut und daher verloren
Der Flügel um Bernd Lucke hat die Konfrontation mit dem völkischen Flügel gescheut. Lediglich von Hans-Olaf Henkel kamen hin und wieder Andeutungen, in Thüringen gäbe es „völkische Ansichten“. Die Aufforderung vom Bundesvorstand der AfD an den neurechten AfD-Landesfraktionschefs Björn Höcke, Andreas Kemper (also mich) anzuzeigen und eidesstattlich zu versichern, nicht „Landolf Ladig“ zu sein, kam… Continue reading
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Zum Parteitag der AfD in Essen
Am 4. und 5.Juli 2015 wird in der Grugahalle in Essen der fünfte Parteitag der Alternative für Deutschland stattfinden. Während des ersten Parteitages in Berlin im April 2013 wurde die AfD gegründet. Ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl in Berlin wurde ohne Möglichkeit der Änderungen durchgestimmt. Gewählt wurden Bernd Lucke, Frauke Petry und Konrad Adam als… Continue reading
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Kleines Glossar zur Neuen Rechten in der AfD
Die AfD wird momentan als „Werkzeug“ (Götz Kubitschek) zum Aufbau einer „unbedingten“ Neuen Rechten benutzt. Hier ein kleines Glossar (wird fortlaufend ergänzt) mit aktuellen Bezügen: Blaue Narzisse: neurechtes „Jugendmagazin“, 2004 gegründet; Herausgeber ist → Felix Menzel; → Björn Höcke bezeichnete in einem Interview mit der Blauen Narzisse die AfD als „identitäre Kraft“ → Identitäre Bewegung.… Continue reading
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Elsässer: „Die eigentlichen Nazis sind doch die Grünen“
Jürgen Elsässer diskutierte am 9.6.2015 mit dem Herausgeber der neurechten Sezession, Götz Kubitschek, und dem Chef der Patriotischen Plattform in der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, über die AfD. Hier ein Ausschnitt seiner Rede, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt: „Was mich jetzt optimistisch stimmt in der augenblicklichen Debatte in der AfD, dass endlich mal… Continue reading
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Björn Höcke (AfD) – „prächtiger“ Nationalsozialismus und die identitäre Revolution?
Diese Woche erschien meine Analyse zur Ideologie Björn Höckes bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen. Dort gehe ich der Frage nach, ob Björn Höcke, Landesfraktionsprecher der AfD in Thüringen und Anführer des Rechtsaußen-Flügels „Erfurter Resolution“, eine Ideologie vertritt, die noch als „konservativ“ oder nicht besser als „faschistisch“ bezeichnet werden könnte. Während der Forschung fielen mir eine Reihe… Continue reading
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Frohnmaier und Tritschler in Karben(!) zu JA-Chefs gewählt
Marcus Frohnmaier und der Sven Tritschler wurden am Samstag (30.09.2015) zu den neuen Vorsitzenden der Jungen Alternative gewählt. Höcke-Kritiker Philipp Meyer als JA-Chef suspendiert Der ehemalige Vorsitzende der Jungen Alternative, Philipp Meyer, hatte vor dem AfD-Fraktionsvorsitzenden aus Thüringen Björn Höcke in einem Interview mit der Jungen Freiheit gewarnt. Nachdem ich überzufällige Gemeinsamkeiten in den Texten… Continue reading
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Höcke: Abschaffung der §§86 und 130 gefordert?
Forderte Höcke in einer internen Mail vehement die Abschaffung der Paragrafen 86 und 130 mit den Worten „Die politische Strafjustiz in diesem Land ist eines demokratischen Rechtsstaats nicht würdig. Es kann nicht sein, dass man für ein Meinungsdelikt 10 Jahre eingesperrt wird und für Totschlag 2 Jahre auf Bewährung erhält. Die §§ 86 und 130… Continue reading