Andreas Kemper

Recherche zu antidemokratischen Netzwerken, autoritären Ideologien und neoliberalen Machtstrukturen.
Frühanalysen zur AfD, zu Rechts“libertarismus“, Antifeminismus und elitären Gegenbewegungen.

AfD & faschistische Ideologien

Strukturanalysen zu Programmatik, Akteursnetzwerken und ideologischer Entwicklung.

Klassismus & Klassengesellschaft

Untersuchung sozialer Ausschlussmechanismen, Bildungsbenachteiligung und Klassenideologie.

Proprietarismus & Privatstaat-Modelle

Recherchen zum sog. Rechtslibertarismus sowie zu antidemokratischen Privatstadtprojekten.

Antifeminismus & reaktionäre Netzwerke

Analyse antifeministischer Narrative, Männerrechtsbewegung und familistischen Adelsnetzwerken.

Tagebuch zum Neoaristokratismus

Fortlaufende Analysen zur Aristokratie des Antifeminismus sowie zu proprietaristischen und privatstaatlichen Projekten.

Publikationen

Antifeministische Narrative

Privatstädte

Klassismus

Aktuelle Analysen

  • Wissensportale

    Hier entsteht ein neues Blog zum Thema Wissensportale.
    Schwerpunktmäßig wird es um die deutschsprachige Wikipedia und Google-Knol gehen.

    Mein Interesse bezieht sich dabei vor allem auf die Rechte der Autoren und Autorinnen der Inhalte von internetgestützten Wissensportalen. Auf der Website der Wikipedia-AutorInnen werden diese Fragen konkret angegangen.
    Ebenso wichtig ist die Frage, wie Wissen gegen Diskriminierung, Unterdrückung, Ausbeutung und Manipulation im Internet verbessert und vermehrt werden kann – wie also Wissensportale enzyklopädisch im guten diderot’schen Sinne gestaltet werden können. Und hierzu gehört dann letztlich auch die Frage nach der Verwertung von Wissen in Wissensportalen.

  • Zur Solidarischen Ökonomie Wikipedias

    Solidarische Ökonomie und Anerkennung
    In den letzten Tagen stellte ein Wikipedia-Autor eine interessante Frage. Er sei einer der unbekannten Schreiber der Wikipedia-Inhalte, sei auch an der Weiterentwicklung von Software beteiligt und für ihn sei es bislang selbstverständlich gewesen, dass dieses freiwillige Engagement unmittelbar mit der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen zusammenhänge. Erst als er mit einem Kollegen darüber diskutierte, wurde ihm klar, dass nicht alle Wikipedia-Autoren ihre nicht-entgeltliche Arbeit mit der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen verknüpfen. Seine Frage war, wie andere Wikipedia-Autoren dies sehen, ob sie nicht auch einer Entkopplung von Einkommen und Arbeit zustimmen würden.

    Er brachte damit einen wesentlichen Punkt in einer breiten Diskussion ein, die die Anerkennung der Wikipedia-Autoren zum Inhalt hat. Diese Debatte wird an verschiedenen Stellen geführt, zum Teil erbittert und leider auch hinter verschlossenen Türen. Was die Wikipedia-Autoren und -Autorinnen nicht wissen, die in zwei Lager geteilt sind über der Frage, ob sie zukünftig in den Artikeln gennant werden sollen oder nicht: die Foundation und ihre Chapter sind bereits viel weiter. Mir wurde Ende dieses Jahres von der VG Wort, bzw. ihrer Abteilung „METIS/Texte im Internet“, mitgeteilt, dass Wikipedia-Autoren Tantiemen erhalten werden. Ungläubig, ob ich mich verhört hatte, frug ich zwei Wochen später, also am Jahresanfang 2009 noch einmal nach und mir wurde bestätigt: es handele sich nur noch um das Problem, wie die Hauptautoren/ Hauptautorinnen ermittelt werden können, dann würde die Bezahlung erfolgreicher Wikipedia-Autoren/ Autorinnen umgesetzt. Dies könne noch bis zum Ende dieses Jahres dauern oder auch jederzeit losgehen.

    Die Lizenzumstellung bei Wikipedia und das Problem der Autoren-Nennung
    Ich habe keine Ahnung, wie weit die Entwicklung zur Zeit, also ein Vierteljahr später, fortgeschritten ist. Tatsache aber ist, dass von der Foundation Vorschläge gemacht wurden, wie Hauptautoren von Wikipedia-Artikeln ermittelt werden. Die Hauptautoren-Frage wurde wichtig, weil Wikipedia auf die CC-Lizenz umstellt. Dies ist gut für Wikipedia und gut für die KonsumentInnen von Wikipedia, aber schlecht insbesondere für die deutschen AutorInnen Wikipedias. Denn es reicht mit der neuen Lizenz aus, auf Wikipedia-Artikel zu verlinken. Man muss nicht mehr auf die versteckt in der Versionsgeschichte zu findenden AutorInnen verlinken. Diese Verschlechterung wurde in der deutschsprachigen Wikipedia diskutiert und die Community ist darüber tief gespalten. Eric Möller von der Foundation aus San Francisco versprach eine Nachbesserung und Frank Schulenburg legte ein Modell vor, welches die Ermittlung der Hauptautoren gestattet. In dieser Diskussion um die Hauptautoren wurde allerdings nicht erwähnt, dass für eine Kompatibilität mit Metis ein anerkanntes System zur Bestimmung von Hauptautoren ebenfalls wichtig sei. (Wie Frank Schulenburg mir explizit mitteilte, ging es ihm tatsächlich nur um die Nennung von Autoren, nicht um Metis. Ich entschuldige mich dafür, dass durch meinen Beitrag der Eindruck entstehen könnte, er habe eine andere Absicht verfolgt.) Wenn man 1 und 1 zusammenzählt, dürfte es aber klar sein, dass Tantiemen der nächste Schritt sind. Dass die Foundation bzw. ihr deutsches Chapter an der Erfassung durch METIS ein Interesse hat, liegt auf der Hand, da jährlich mehrere Millionen Euro ausgeschüttet werden für Internet-Artikel der Art, wie sie die Wikipedia-AutorInnen emsig seit Jahren erstellen. Wenn für Wikipedia der gleiche Schlüssel zugrundegelegt wird, dann bekäme die Wikimedia-Foundation für jeden Artikel, der den METIS-Kriterien entspricht 41% der Tantiemen. Es könnte sich hierbei für die deutschsprachigen Artikel um eine sechs- bis siebenstellige Summe jährlich handeln, also um eine zweistellige Prozentzahl dessen, was Wikimedia weltweit an Spenden einnimmt. Meine Information von METIS ist mehrere Monate alt. Vielleicht ist dieses Projekt schon lange wieder begraben. Nichtsdestotrotz müssen die Wikipedia-AutorInnen über solche Vorhaben informiert werden. Mir erschienen die Diskussionen über die Nennung von HauptautorInnen absurd, da die geplante Bezahlung mit keinem Wort erwähnt wurde. Und ich wartete darauf, wann endlich die Foundation bzw. ihr deutsches Chapter mit der Information herausplatzt, dass schon seit längerer Zeit an dem System gearbeitet wird, METIS in Wikipedia möglich zu machen – und dass die Problematik der HauptautorInnen-Nennung (wie vermeidet man, dass Wikipedia-Artikl zur Tantiemen-Abschöpfung inhaltsleer „aufgeblasen“ werden?) hier zentral ist.

    Was ist „Metis/ Texte im Internet“?
    Seit zwei Jahren hat die VG Wort ein System, welches die Abgaben für CD- und DVD-Brenner an Internet-Autoren ausschüttet. Es geht hier um mehrere Millionen Euro. 2008 konnte METIS (Meldesystem Texte im Internet) 15 Millionen Euro ausschütten. Diese gingen an Internet-Autoren und -Autorinnen, deren Artikel genügend Satzzeichen und Aufrufe hatten. Sie gingen auch an Verlagen und Organisationen, auf deren Seiten Autoren veröffentlichen. Hier war der Schlüssel rund 40% für die Organisation, 60% für die Autoren. Wenn man sich vor Augen hält, dass die Wikimedia-Foundation und ihre Chapter im letzten Jahr weltweit rund 6 Millionen an Spenden einnahmen, mit denen sie Wikipedia aufrechterhalten und weiterentwickeln, dann könnte hier eine wahre Goldgrube angezapft werden. Dies sind jedoch Spekulationen. Eventuell verzichtet die Foundation auf die 40% und leitet die Tantiemen zu 100% an die Autoren weiter. Vielleicht wird auch ein anderer Prozentsatz ausgehandelt, vielleicht wurden die Bemühungen inzwischen auch wieder abgebrochen. Aber selbst wenn das Vorhaben inzwischen nicht mehr weitergeführt werden sollten, bleibt das Thema auf dem Tisch. Internet-AutorInnen erhalten von VG Wort Tantiemen. Wikipedia-AutorInnen sind nicht nur Internet-AutorInnen, sondern sie schreiben einige der qualitativ besten Artikel und die mit den meisten Aufrufen. Es gibt also keinen wirklichen Grund, Wikipedia-AutorInnen von der Tantieme auszuschließen. Dass Wikipedia-Artikel von einer Schwarm-Intelligenz, von einem Kollektiv geschrieben werden, ist ein Mythos. Die überwiegende Zahl der Wikipedia-Artikel hat nur einen einzigen Autoren, der im Sinne der Schöpfungshöhe tätig geworden ist. Von den rund hundert Artikeln, die ich in Wikipedia verfasst habe, und die sich zudem noch im politisch umstrittenen Bereich befinden (Diskriminierung, Klassengesellschaft) wurden 80% kaum verändert.

    Wikipedia ist kein Wiki
    Es ist wichtig, noch auf einen anderen Mythos einzugehen. Wenn man die Wikipedia-AutorInnen fragt, weshalb sie bei Wikipedia editieren, so werden in der Regel sehr ehrenwerte Gründe genannt. Sie arbeiten an dem Ziel, das Wissen der Welt allen Menschen unentgeltlich zugänglich zu machen. Und man wird dann häufiger hören, dass diese AutorInnen nach dem Wiki-Prinzip arbeiten und nicht zulassen werden, dass gegen dieses Wikiprinzip verstoßen wird. Verkürzt heißt das Wikiprinzip, dass jeder alles editieren kann. Zudem sind die Wikis oftmatls miteinander verknüpft. Erik Möller bezeichnete den Übergang von Jimbo Wales Nupedia zur Wikipedia, in der Larry Sanger die Wikisoftware und damit das Wikiprinzip einfügte mit „Von der Bürokratie zur Anarchie“. Wir können hinzufügen „… und wieder zurück zur Bürokratie“. Wikipedia verfügt über eine Wikisoftware. Was die Gestaltung von Wikipedia angeht, hat sich aber zumindest das deutschsprachige Wikipedia vom anarchistischen „Jeder kann alles editieren und alle sind gleichberechtigt“ sehr weit entfernt. Es gibt heute IPs, junge Benutzer, profilierte Benutzer, wahl- und abstimmungsberechtigte Benutzer, Benutzer mit Sichterrechten, Redakteure, Admins, Mitglieder des Schiedsgerichts und Bürokraten – über allem schwebt die Foundation mit ihren nationalen Chaptern. Wenn man als Neuling etwas in der Wikipedia schreiben will, so muss man in der Kommentarzeile mitteilen, was man gemacht hat und das geschriebene muss erst gesichtet werden, bevor es öffentlich sichtbar ist. Änderungen oder Erweiterungen müssen gut begründet sein mit reputablen Quellen, sonst wird gelöscht. Im Gegensatz zur Anfangszeit der Wikis, als diese gegenseitig aufeinander verlinkten, werden in Wikipedia Wikis ausdrücklich nicht als reputable Quellen akzeptiert, Links auf Wikis sind untersagt (solange es sich nicht um Schwesterprojekte aus dem Wikimedia-Universum handelt). Wikipedia ist vom Prinzip noch immer Jimbo Wales Nupedia.

    Erik Möller: „Das Nupedia-Projekt wurde im März 2000 vom Internet-Unternehmer Jimmy („Jimbo“) Wales gegründet und hatte von Anfang an das Ziel, eine gigantische, freie Enzyklopädie zu schaffen, die Britannica, Encarta & Co. den Garaus machen sollte.“

    Encarta wurde der Garaus gemacht, auch der Brockhaus ging schon pleite. Dennoch scheint das deutsche Chapter der Wikipedia-Foundation nicht von dem Grundsatz abzurücken, Wikipedia weiter wachsen zu lassen – dem müssen sich alle anderen Ziele unterordnen, wie der erste Vorsitzende des sehr wirtschafts-affinen deutschen Wikimedia-Vereins verlautbarte. Autoreninteressen kommen nicht vor.

    Wikipedia-Fetisch: Wikipedia schreibt keine Artikel!
    „Arbeitnehmer“ sind Arbeitgeber, „Benutzer“ sind Autoren! Nicht nur die Editiermöglichkeiten in Wikipedia sind weit vom Wikiprinzip „Jeder kann alles editieren“ entfernt. Es hat sich gezeigt, dass die „Schwarmintelligenz“ tatsächlich sehr viel stärker auf einzelne Autoren zurückzuführen ist, als auf eine fluide Masse. Wenn man sich anschaut, wer die Artikel in Wikipedia schreibt, dann hat die Mehrzahl der Artikel tatsächlich nur einen Autoren, der im Sinne der Schöpfungshöhe am Artikel gearbeitet hat. Der Rest der Arbeit ist Lektorat und Verknüpfung im Wikipedia-Raum. Es gibt natürlich Artikel, in denen mehr als ein Autor schöpferisch tätig waren, aber nur weniger, an denen mehr als fünf Autoren mitschrieben.
    Es ist aus zwei Gründen wichtig, herauszustellen, dass die Wikipedia-Artikel von einzelnen Autoren und Autorinnen geschrieben werden.
    1. Es muss verhindert werden, dass Wikipedia als Fetisch wahrgenommen wird. Auch wenn die Wikipedia-Artikel nicht als kostenpflichtige oder werbefinanzierte Ware präsentiert werden, so sind sie dennoch Produkte von Arbeit und unterliegen wie andere Arbeitsprodukte auch, einer Fetischierung, die den Produktionsprozess unsichtbar macht. Wikipedia-Artikel werden konsumiert. Und sie werden in einer anderen Weise konsumiert als Texte, die einen Autoren oder eine Autorin aufweisen. Die Nicht-Nennung der AutorInnen führt nicht zu einem Mehr an Kollaborativität, sondern zur Verschleierung der Arbeitsleistung. Wikipedia hat kein Problem damit, dass die Artikel gelesen werden. Wikipedia hat aber sehr wohl ein Problem mit dem ursprünglichen Wiki-Prinzip. Ein Wiki basiert auf der Kommunikation der Schreibenden – Lesen und Schreiben sind Prozesse der Gegenseitigkeit, Leser sind Autoren, Autoren sind Leser. Wikipedia hingegen macht die Schreibenden und damit die Kommunikation unsichtbar. Entsprechend heißt es dann: „Bei Wikipedia steht…“, statt „XY hat bei Wikipedia geschrieben…“ Wissen wird zum Fetisch.
    2. Während die Open-Source-Bewegung viel erreicht hat, ist die Open-Content-Bewegung erschreckend unbekannt und es mangelt ihr an einem entsprechenden kritischen Diskurs. Es fehlt vor allem an einem kritischen Bewusstsein der Content-Verwertung. Der enthusiastische Leitsatz aus der jüngeren SchülerInnen- und StudentInnen-Bewegung „Bildung ist keine Ware!“ hat einen ernstzunehmenden konkret-utopischen Gehalt, ist aber im Kapitalismus eine falsche Feststellung. Natürlich ist Bildung im Kapitalismus auch immer Ware, vor allem seit Bertelsmann und ähnliche Konzerne auf internationaler Ebene ihre Interessen durchtrippsen. Die bewusste Verweigerung vor allem auch des deutschen Chapters von Wikimedia, nicht zu differenzieren, wem denn Wissen unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird, kann ich nicht nachvollziehen. Ich behaupte mal, dass die meisten Wikipedia-AutorInnen ihre Artikel schreiben, um nicht nur ihr Wissen zu teilen, sondern auch, weil sie für Freies Wissen eintreten, also gegen die Verwertungslogik von Bertelsmann und Co. Um auf den Beitrag des Wikipedia-Autoren am Anfang dieses Artikels zurückzukommen: Viele Wikipedia-AutorInnen vertreten mit dem Verbreiten ihres Wissens eine Idee, die Idee der Gegenseitigen Hilfe, dem Entkommen aus der Verwertungslogik des Kapitalismus, dass man nur dann etwas bekommt, wenn man bezahlt und dass man nur dann etwas macht, wenn man bezahlt wird. Aber: vom unreflektiertem Zur-Verfügung-Stellen des Wissens profitieren nicht zuletzt auch die Konzerne, die dieses unentgeltliche Wissen aufsaugen und in ihrem Verwertungsapparat als Produkt unbezahlter Arbeit nutzen. Sie werden durch Open-Content gestärkt, ohne dass sie von ihrer Verwertungslogik auch nur einen Milimeter abrücken. Die Content-Industrie war noch nie so stark wie heute. Es sind nicht zuletzt Konzerne wie Bertelsmann, die mit ihren Stiftungen Kampagnen das Sozialsystem angreifen und Studiengebühren einführen. Bertelsmann hat sich seine Kampagne „Du bist Deutschland“ 30 Millionen Euro kosten lassen, das siebenfache des Wikipedia weltweit zur Verfügung stehenden Kapitals, um mitzuteilen:

    „Du bist Deutschland. Also: Wie wäre es, wenn du dich mal wieder selbst anfeuerst? Gib nicht nur auf der Autobahn Gas. Geh runter von der Bremse. Es gibt keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Deutschlandbahn. Frage dich nicht, was die anderen für dich tun. […] Behandle dein Land doch einfach wie einen guten Freund. Meckere nicht über ihn, sondern biete ihm deine Hilfe an. Bring die beste Leistung, zu der du fähig bist.“

    Die Idee der Gegenseitigkeit des Wiki-Prinzips wird hier ebenso mit Füßen getreten, wie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens: Meckere nicht, sondern arbeite. Bertelsmann: DRM- und Spionage-Technologie. Gegen die Bertelsmann-Logik ist es wichtig, die Wikipedia-Idee zu entwickeln und das heißt: Anerkennung der Motivation und Arbeit der Wikipedia-Autoren und -Autorinnen.

    Solidarische Ökonomie der Bildung
    Wikipedia ist ein Phänomen, welches im Widerspruch zur Konkurrenz-Ökonomie steht. Wikpedida steht für eine Solidarische Ökonomie im Bereich der Bildung. Solidarität heißt jedoch nie Selbstlosigkeit. Solidarität basiert auf wohlwollender Gegenseitige Hilfe und auf dem Bewusstsein, dass jedem Menschen bedingungslos die Befriedigung seiner Grundbedürfnisse zustehen. In der Solidarischen Ökonomie definieren sich die Menschen nicht als Konkurrenten, sondern als Menschen mit Bedürfnissen. Eine Solidarische Ökonomie der Bildung basiert auf dem Bedürfnis Wissen zu erhalten, zu diskutieren, zu verbreiten vor dem Hintergrund, dass Menschen zunächst Grundbedürfnisse haben: einen sicheren erholsamen Privatraum, gesunde Nahrung, Gesundheit- und Gesundheitsversorgung. Zur Erlangung dieser Grundversorgung ist auch die Zugänglichkeit von Wissen und Wissensaustausch elementar wichtig, um aber gleichberechtigt partizipieren zu können, muss die Grundversorgung gewährleistet sein. Jeder, der einen längeren und guten Wikipedia-Artikel geschrieben hat, weiß aber, dass die Recherchierung, die Formulierung und die nachhaltige Diskussion über den Artikel extrem zeitaufwendig ist. Auch freie Zeit gehört zu den Grundbedingungen einer Solidarischen Ökonomie der Bildung.
    Wer also über das Wikipedia-Prinzip, das Wikiprinzip oder eine Solidarische Ökonomie der Bildung reden will, der muss die Wikipedia-AutorInnen als Menschen in den Mittelpunkt stellen. Um einen Wikipedia-Artikel schreiben zu können, muss man sich nicht nur die entsprechende inhaltliche Kompetenz angeeignet haben, sondern man benötigt eine sorgenfreie Grundversorgung, einen ausreichenden Informationszugang und genügend freie Zeit. Im Kapitalismus heißt dies: Wikipedia-AutorInnen brauchen Geld. Ich stimme dem Wikipedia-Autoren am Anfang dieses Artikels zu und fordere mit ihm die Einrichtung eines bedingungslosen Grundeinkommen. Wikipedia hat gezeigt, dass Menschen auch dann arbeiten, wenn sie nicht hierfür entlohnt werden. Da es aber kein bedingungsloses Grundeinkommen gibt, gehört die Arbeit von Wikipedia-AutorInnen natürlich wie jede andere Arbeit auch entlohnt. Durch die METIS-Tantiemen und/ oder durch höhere Abgaben der Superreichen (gerade eben forderten 23 Millionäre in Deutschland die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um dieses Geld u.a. für Bildung auszugeben) oder eine Bildungsabgabe der Konzerne, die schließlich von dem Wissen der Wikipedia-AutorInnen unentgeltlich profitieren. Es ist schon lange nicht mehr so, dass Wikipedia-Arbeit einfach nur Spaß macht, wie Jimbo Wales unablässig behauptet. In Wikipedia schreiben heißt, gründlich zu recherchieren und ein Höchstmaß an Gelassenheit und Konfliktfähigkeit aufzubringen, wenn man beispielsweise nicht nur auf Wikipedia-Diskussionsseiten, sondern auch auf Nazi- und Maskulisten-Seiten gebasht wird, wo Fotos, Namen und Adressen von unliebsamen Wikipedia-Autoren veröffentlicht werden. In Wikipedia schreiben ist anstrengende und verantwortungsvolle Arbeit. Diese gehört anerkannt – in Zeiten der Konkurrenzökonomie auch materiell.

    Nachtrag 24. Mai 2009:

    Die Regelung für die Ausschüttung für Texte im Internet für 2008 wurde soeben bekannt gegeben. Insgesamt hat sich bei der Ausschüttung im Jahreszeitraum 2008 gegenüber 2007 nicht viel geändert. Die Ausschüttungskriterien für 30,- Euro pro Text blieben gleich, die für 40,- Euro wurden jedoch leicht verschärft durch die Anhebung der benötigten Zahl der Sessions.

    Spannend an der Veränderung ist, dass nicht die Ausschüttungsbeiträge pro Text gesenkt werden, sondern die benötigte Session-Zahl angehoben wird. Sollte tatsächlich Wikipedia in METIS einbezogen werden und METIS weiterhin die Politik verfolgen mit einem Anstieg der gemeldeten Texte nicht die Ausschüttung pro Text zu reduzieren, sondern die notwendige Besucheranzahl nach oben zu korrigieren, dann könnte dies für Wikimedia und seine deutschsprachigen Autor_innen zu einer wahren Goldgrube werden. Wikipedia würde bei der Ausschüttung wahrscheinlich entsprechend dem Google-Ranking seiner Texte absahnen.

    Fragen an den deutschen Wikimedia-Verein
    Die Foundation wollte, dass vor der Implementierung im METIS-System zunächst eine Diskussion mit der Community geführt wird.

    Weshalb gibt der Verein Interviews mit Blogs statt zunächst die Community zu informieren?

    Weshalb führt er konkrete Verhandlungen, ohne sich in der Community rückzuversichern?

    Weshalb lässt er es zu, dass eine Umfrage über die Nennung von HauptautorInnen stattfindet, ohne zu erwähnen, dass diese Frage auch die Auszahlung mit Tantiemen betrifft?

    Wird der Verein vor der Implementierung der Zählmarke eine Umfrage starten und ist es für den Verein relevant, was die Wikipedia-AutorInnen hierüber denken?

    Wie weit ist der Prozess vorangeschritten?

    Wann können wir in etwa mit der Aufnahme Wikipedias ins METIS rechnen?

    Ich würde mich über eine Antwort freuen, die Fragen sind durchaus nicht rhetorisch gemeint. Dennoch sei mir eine rhetoorische Frage gestattet. Weshalb erfahre ich von Annette Wagner von METIS, dass demnächst eine Tantiemen-Zahlung anstehen könnte für Wikipedia-AutorInnen, weshalb erfahre ich als Wikipedia-Autor dies nicht vom Verein? Dennoch solidarische Grüße für Euer Engagement und in Erwartung von Antworten, Andreas

    NACHTRAG 28.05.2009
    Jetzt ist es offiziell: Der Verein hat sich zu Wort gemeldet über die Wikipedia E-Mail-Liste. Kurz gesagt: der Verein hat tatsächlich wieder Kontakt aufgenommen mit Metis. Zur Zeit sind zwei Beteiligte mit der Geschäftsstelle dabei, genaue Definitionen und eine Folgeabschätzung zu erarbeiten. Hierzu zählt u.a. eine rechtliche Einschätzung und Risikobewertung durch die Anwaltskanzlei. Diese Informationen sollen als Grundlage für eine Diskussion in der Community dienen. „Wenn sie eine Einführung von METIS nicht ausschließen, wird die Community darüber diskutieren und entscheiden können, ob eine Teilnahme an METIS gewünscht ist oder nicht.“ Die spannende Frage hierbei ist, ob das dieses Jahr noch etwas wird – dann sollte man sich mit individueller Anmeldung zur Sonderausschüttung zurückhalten -, oder ob sich das ganze noch ins nächste Jahr hineinzieht.

  • Leben wir in einer Klassengesellschaft?

    Zu diesem Thema werde ich am 25. Mai einen Vortrag halten. Bei der Vorbereitung fühle ich mich positiv irritiert, da ich nicht weiß, wo ich zuerst anfangen soll. Ich komme kaum hinterher, die mit den Schlagzeilen der Medien gelieferten Belege für die Existenz der Klassengesellschaft aufzuarbeiten.

    Wie waren die Zahlen letzte Woche? Geringverdiener zahlen in Deutschland am meisten Steuern? Wer präsentierte dieses Ergebnis? Die OECD? Und gab es da in der letzten Woche nicht noch eine Studie, derzufolge die Einkommensschere sich noch weiter öffnet? Heute präsentierte der Deutsche Partitätische Wohlfahrtsverband den „Armutsatlas“.
    Und was waren dass letzte Woche für klassistische Äußerungen von diesem Sarrazin, der nun in den Vorstand der Bundesbank gehievt worden ist? Wie kommt es, dass er sich in dem Stern-Interview schwerpunktmäßig überhaupt mit Hart-IV-EmpfängerInnen beschäftigt? Hat er als Bundesbank-Vorstand in den Zeiten der heftigsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit Bestehen der BRD nicht andere Probleme? Oder gehört Arbeitslosen-Bashing zum Kernbereich eines Vorstandes der Bundesbank? Vielleicht wäre es der richtige Ansatz, mit der Frage, ob wir in einer Klassengesellschaft leben, beim Vorstand der Bundesbank zu beginnen.

    Sarrazin und die Bundesbank

    Der Vorstand der Bundesbank ist 2009 von acht auf sechs Mitglieder reduziert worden. Herr Sarrazin ist neu hinzugekommen. Vorgeschlagen werden die Mitglieder je zur Hälfte von der Bundesregierung und dem Bundesrat. Ernannt werden sie vom Bundespräsidenten.
    Zu den Aufgaben der Bundesbank, der „Bank der Banken“, heißt es:

    Oberstes Ziel aller Tätigkeiten der Bundesbank ist: Die Stabilität des allgemeinen Preisniveaus und des Finanzsystems zu sichern. Hierfür sind gründliche Analysen, eine langfristige Orientierung und Neutralität gegenüber Einzelinteressen unabdingbar. In ihrer Stabilitätspolitik ist die Bundesbank auch auf die Unterstützung durch die Wirtschafts-, Finanz- und Lohnpolitik angewiesen. Selbstdarstellung

    „Neutralität gegenüber Einzelinteressen“? Im Ranking beim Arbeitslosen-Bashing hat sich Dr. Thilo Sarrazin noch vor Clement und Mißfelder an die Spitze gesetzt. Mit seinen jüngsten Äußerungen lieferte er gegen die bisherigen Spielregeln nicht nur einen markigen Spruch auf Stammtischniveau, sondern einen Rundumschlag. Was genau äußerte Sarrazin am 14.05. im Stern-Interview?

    Er äußerte sich zu finanzpolitischen Fragen in drei Bereichen und jedesmal ging es ihm um eine weitere Einschränkung des Sozialsystems:
    1. Rente. Die „übermäßige“ Erhöhung um 2,41 Prozent ab 1.Juli sei eine „völlig unsinnige Maßnahme“. Er empfiehlt stattdessen Eigenvorsorge, man könne ja schließlich für seine Rente sparen.
    2. Finanzielle Hilfe für bedürftige Eltern Seine These: Hartz-IV-EmpfängerInnen versuchten ihren finanziellen Lebensstandard dadurch zu verbessern, dass sie mehr Kinder in die Welt setzten. „Die große Frage ist: Wie kann ich es schaffen, dass nur diejenigen Kinder bekommen, die damit fertig werden“. Manche Frauen würden zwei, drei oder mehr Kinder in die Welt setzen, obwohl sie „nicht das Umfeld“ oder „die persönlichen Eigenschaften“ hätten, „um die Erziehung zu bewältigen“. Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“.
    3. Energiekostenbeihilfe für ALG-2-EmpfängerInnen Zitat Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster.“ Mit dieser Zuschreibung wiederholte er seine Forderung an die finanzschwachen Menschen in Deutschland vom Juli 2008: sie sollten gefälligst nicht die Heizung anstellen, sondern Pullover tragen.

    Sarrazins Angriffe sind im doppelten Sinn diskriminierend. Arbeitslosen und Armen wird a) ein moralisch verwerfliches Verhalten unterstellt, um ihnen b) noch weiter die finanziellen Ressourcen zur Partizipation in der Gesellschaft zu entziehen. Dies unterscheidet Sarrazin und Co. von Menschen, die einfach nur Vorurteile gegen Arbeitslose und Arme haben.

    Zwar äußerte der Präsident der Bundesbank sich unmittelbar zu dem Statement, dass dieses nicht die Position der Bundesbank wiedergebe. Wir wissen damit aber noch nicht, was die anderen Vorstandsmitglieder der Bundesbank über Rentner, Arbeitslose und finanzschwache Eltern denken. Herr Sarazzin ist nunmal seit zwei Wochen Vorstand in der Bundesbank. Seine Positionen waren mehr als deutlich, als er von Brandenburg und Berlin vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt wurde. Die Positionen Sarrazins und sein Auftreten waren bei seiner Ernennung bekannt. Die Distanzierung vom Präsidenten der Bundesbank, Herrn Weber, bleibt zudem vage. Bislang war es Usus der Vorstandsmitglieder, dass sie sich mit politischen Stellungnahmen zurückhielten, damit sie nicht in den Verdacht gerieten, nicht neutral oder gar interessengeleitet zu sein. Der diskrete Charme der Bundesbank – Thilo Sarrazin hat ihn innerhalb seiner ersten zwei Wochen durchbrochen. Zudem sorgte Thilo Sarrazin mit seinem Statement für Unmut, man solle Bankberatern nicht trauen. Natürlich muss ein Präsident der Bundesbank, der „Bank der Banken“, zu dieser Äußerung eines Bundesbankvorstandes Stellung beziehen. Wir wissen daher trotz der Distanzierung nicht, ob der Bundesbank-Vorstand als Ganzes nicht doch die sozialpolitischen Positionen eines Sarrazin teilt.

    Sollte Sarrazin nicht entlassen werden, wie es nicht nur Verdi unmittelbar nach den klassistischen Äußerungen Sarrazins forderte, dann wissen wir eben, dass seine Positionen für die Bundesbank tragbar sind. Wir müssen dann konstatieren, dass aus im Vorstand der Bundesbank klassenspezifische Interessen verfolgt werden, ein Klassenkampf gegen Menschen mit geringen finanziellen Ressourcen geführt wird. Abgesehen von Oswald Metzger, der nach seinen Verbalattacken gegen Arbeitslose von der Partei Die Grünen zur CDU wechselte, musste in Deutschland kein Politiker mit irgendwelchen Konsequenzen oder gar Sanktionen rechnen, wenn er sich diskriminierend gegenüber Arme oder Arbeitslose äußerte. Diskriminierung von Armen ist nunmal nicht verboten in Deutschland.

    Klassistische Äußerungen vom Bundesbank-Vorstand – ein Beleg für die Klassengesellschaft?

    Nein, kein Beleg. Ein Hinweis. Aber wieviele Hinweise braucht es?
    Letzte Woche teilte die OECD mit, dass in Deutschland Geringverdiener überproportional mit Steuern und Abgaben belastet werden. Nur in Belgien werden Geringverdiener noch mehr belastet. Hinzu komme, dass ab einer bestimmten Einkommenshöhe die Steuerbelastung wieder sinke, statt zuzunehmen. „Anders als die progressive Einkommenssteuer vermuten lässt, sinkt in Deutschland die Belastung der Arbeitseinkommen ab einem bestimmten Punkt wieder“, schreibt die OECD. „So fallen in Deutschland bei einem Single mit einem Jahresgehalt von rund 63.000 Euro mit 53,7 Prozent die höchsten Abzüge durch Steuern und Sozialbeiträge an. Bei 110.000 Euro Jahresgehalt müssen dagegen nur noch 50 Prozent der Arbeitskosten an Sozialkassen und Staat abgeführt werden. Die Steuer- und Sozialabgabenquote liegt damit wieder auf dem Niveau eines Arbeitnehmers mit 36.500 Euro Jahresgehalt“, stellt die OECD fest.
    Heute veröffentlichete der Paritätische Wohlfahrtsverband den „Armutsatlas“. Die Klassengesellschaft bildet sich inzwischen regional ab. Dies geschieht nicht zufällig, sondern ist ebenso Bestandteil einer Demographisierung der bisherigen Politik wie die Familienpolitik zunehmend sozialeugenisch demographisiert wird (wie es sich auch wieder in Sarrazins Äußerung zeigt). Eva Barlösius und Claudia Neu kritisierten bereits in einem Aufsatz in der Prokla 146, dass der bisherige geographische Gleichheitsgrundsatz (dass prinzipiell im Bayerischen Wald und in Castrop-Rauxel die gleiche ärztliche Versorgung, die gleiche Infrastruktur zur Verfügung zu stehen habe) mit demographischen Argumenten aufgeweicht werde (Eva Barlösius, Claudia Neu: „‚Gelichwertigkeit – Ade?‘ Die Demographisierung und Peripherisierung entlegener ländlicher Räume“, in: Prokla 146, März 2007, S. 77-93).

    Nun gut, soziologisch müsste der Begriff „Klassengesellschaft“ genauer auseinandergenommen werden. Wie definiert sich Klasse gegenüber Schicht? Und vorausgesetzt, es gebe in Deutschland Klassen, die einer vernünftigen Definition gegenüber standhalten, prägen sie dann unsere Gesellschaft so sehr, dass es erlaubt sei, von der „Klassengesellschaft“ zu reden? Ja, dem ist so, wobei ein Blog nicht das richtige Organ ist, den Beweis zu führen.

    Doch neben der soziologischen Sprache gibt es auch ein emotionales Bedürfnis, Ungerechtigkeiten artiklulieren zu können. Dieser Sprache wurden wir durch eine jahrzehntelange Denunziation des Klassenbegriffs weitgehend beraubt. Es ist an der Zeit, den Klassenbegriff wieder zu vergesellschaften. Benennen wir also das, wofür der Bundesbank-Vorstand Sarrazin bekannt ist mit dem Begriff, der am klarsten trifft: interessensgeleiteter Klassenkampf von oben.

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