Tag archives for Freie Wähler

Werhahn, AfD und Freie Wähler


Vom CDU-Querulanten … Stephan Werhahn ist erst vor kurzem in die Bundespartei Freie Wähler eingetreten. Als Enkel Adenauers war er selbstredend CDU-Mitglied. Er gehörte aber auch zum Flügel der CDU, der sich vom Merkel/Schäuble-Kurs enttäuscht zeigte. Diese Position teilte er mit seinem Cousin Patrick Adenauer, Vorsitzender von „Die Familienunternehmer – ASU“ (2005-2011). So antwortete Patrick […]

Kampagnenfähigkeit der Reichen und Direkte Demokratie


Die Schere zwischen arm und reich nimmt beständig zu. Milliardäre haben daher keine Probleme, eigene Think Tanks, Institute oder kampagnenorientierte Organisationen oder gar eigene Parteien (Team Stronach in Österreich) zu gründen. Bislang hatten die Reichen zwei Möglichkeiten, auf die Gesetzesgebung einzuwirken: langfristig durch Medienkampagnen oder direkt durch Parteispenden. Um gezielt Gesetzesveränderungen durchzusetzen, brauchen sie Organisationen, […]

Alternative für Deutschland – Die Geld-Essentialisten


In diesem Artikel wird die Entwicklung einer neuen rechts-neoliberalen Partei skizziert, Vorläufer und Kontinuitäten, und deren Ziele vorgestellt. Kommentiert wird diese Entwicklung abschließend mit der Überlegung, ob es einen Zusammenhang zwischen essentialisierenden, verdinglichenden Sichtweisen gibt: Menschen, die an Geld glauben, glauben auch an Vererbung von Intelligenz und die Überlegenheit des weißen deutschen Mannes. Neue rechte […]

Keine Einigung im „euro-skeptischen“ Kleinparteien-Spektrum


Es wird sehr unwahrscheinlich, dass eine der rechts-libertären „euro-skeptischen“ Kleinparteien den Sprung in den Bundestag schafft. Die Wahlalternative 2013 hat nach einer internen Umfrage zur Parteigründung nach der Niedersachsen-Wahl bekannt gegeben, dass sie nicht mehr nur Stimmenbeschafferin für die Freien Wähler sein will, sondern nun die Gründung einer eigenen Partei anstrebt. Gemeinsam mit der rechts-libertären […]

WA2013 ködert für neue rechte Partei


Nun ist es offiziell: Die Wahlalternative 2013 ruft zur Gründung einer eigenen Partei auf. Ursprünglich wurde die WA2013 gegründet, um die Freien Wähler in ihrem Anti-ESM-Kurs zu unterstützen. Vor dem Desaster der Freien Wähler bei der niedersächsischen Landtagswahl (1,1%) hatte bereits eine interne Abstimmung der Mitglieder ergeben, dass eine sehr deutliche Mehrheit für die Gründung […]

Niedersachsen-Wahl: Desaster für die Freien Wähler


Für die Freien Wähler war die Niedersachsen-Wahl ein Desaster. Laut Forsa besitzen sie ein Potential von 25 Prozent. Sie bekamen aber nur 1,1 Prozent der Zweitstimmen, trotz Unterstützung der Wahlalternative 2013. Innerhalb der Wahlalternative 2013, die sich deutlich rechts von den Freien Wählern positioniert, wird seit langem darauf gedrängt, eine eigene Partei zu gründen. Dies […]

Wahlalternative 2013: neue rechte Partei?


Die Wahlalternative 2013 entstand Mitte 2012 als ein Bündnis, welches rechte, euroskeptische Parteien unterstützen will. Da die Freien Wähler bereits von Hans-Olaf Henkel die Punkte Direktwahl von Ministerpräsidenten und Ablehnung der derzeitigen Europolitik übernahmen und zu dem über ein großes Mitgliederpotential verfügen, wird diese Partei von der Wahlalternative gepusht. Allerdings nicht ohne Gegenleistung: Bernd Lucke, […]

Bricht Wahlalternative 2013 mit den Freien Wählern?


Die Wahlalternative 2013 ist als ein Wahlkampfbündnis für die Partei Die Freien Wähler angetreten. Die Freien Wähler waren über Jahrzehnte nur kommunal vertreten. Erst mit dem Einzug in den Bayerischen Landtag und prominenter Unterstützung von Hans-Olaf Henkel, der auch gleich die beiden wesentlichen Punkte – Euro-Kritik und Direktwahl von Landes- bzw. Bundespräsident_innen – vorgab, wagten […]

Hintergründe zur Wahlalternative 2013


Die Welt berichte am 4.10.2012 über die Gründung der Wahlalternative 2013 u.a. durch konservative CDUler, die im Bundestagswahlkampf 2013 vor allem zur Wahl der Freien Wähler aufrufen. Die Namen der Gründungsmitglieder tauchen allerdings schon seit langem in verschiedenen Aufrufen und Organisationen auf. ESM, direkte Demokratie und Rechtspopulismus An dieser Stelle sollen drei Initiativen vorgestellt werden, […]

Junge Freiheit der Freien Wähler


Die offizielle Website der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW postet auf ihrer Eingangseite einen Artikel der Jungen Freiheit. Die Junge Freiheit hatte ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, geführt. Er nahm neben dem Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim und anderen an einer Konferenz zum Europäischen Rettungsschirm ESM teil, zu welcher […]

Freie Wähler für Lohnsenkung?


Heute, am 5.5. findet eine Aktion statt unter dem Motto: „Klappt die Rettungsschirme zu“. Der Bundesverband der Freien Wähler fordern „Rettet Deutschland und Europa vor den Rettungsschirmen – Stop ESM!“ Auf den Seiten der Freien Wähler heißt es: Scharf kritisieren Freie Wähler auch die undemokratische Konstruktion der Rettungsschirme. Freie Wähler unterstützen den Aufruf des Vereins „Mehr […]