Tag archives for Rechtspopulismus

AfD-Austrittswelle


Diese Woche scheinen verschiedene Landesvorstände der AfD aus Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern die AfD verlassen zu haben. In Sachsen-Anhalt sind der Sprecher Michael Heendorf und sein Stellvertreter Jörg Bohne ausgetreten. Heendorf hatte die Wahlalternative 2013 und die AfD maßgeblich mit aufgebaut. In Brandenburg ist der Vorstandssprecher Roland Scheel von seinem Posten zurück und aus der […]

AFD-Ostvorständetreffen mit BZÖ


Die Kämpfe um die politische Ausrichtung der AfD gehen in eine neue Runde. Wie der ORF vorgestern (12.12.2013) berichtet, haben sich Vorstandsmitglieder der östlichen Landesverbände Sachsen-Anhalt (Michael Heendorf), Brandenburg (Roland Scheel) und Mecklenburg-Vorpommern (Steffen Wandschneider) mit der österreichischen BZÖ getroffen. Die BZÖ wurde 2005 von Jörg Haider gegründet. Der ORF berichtet: „Eine Allianz mit der […]

Wahlmanipulation gegen AfD?


Schon lange wähnt sich die AfD bei einem mindestens zweistelligen Ergebnis. Sie rufen dazu auf, bei manipulierbaren Umfragen mitzumachen und benutzen dann diese Ergebnisse, um sich selber eine angeblich hohe Resonanz in der Bevölkerung zu bestätigen. Auf ihrer Website wird der Wahl-Radar 2013 der Düsseldorfer Kommunikations-Agentur osicom abgebildet. Sehr wichtig heißt es dort: „Einbezogen werden […]

AfD schützt ihre Mitglieder vor der Öffentlichkeit


Die Alternative für Deutschland hat soeben mitgeteilt, dass sie während des Gründungparteitags auf eine Direktübertragung („Livestream“) verzichten will. Der Grund: Ihre Mitglieder müssen vor der Öffentlichkeit geschützt werden. Zitat: Liebe Freunde und Unterstützer, der Vorstand hat sich entschlossen, auf den live stream zu verzichten. Und zwar, um um die Mitglieder zu schützen. Wir alle haben […]

AfD ist gegen „Multikulti-Umerziehung“


Soeben forderte die Alternative für Deutschland auf ihrer offiziellen Facebook-Seite Klassische Bildung statt Multikulti-Umerziehung Seit Wochen sieht sich die Alternative für Deutschland diffamiert, wenn ihnen Rechtspopulismus unterstellt wird. Etliche Beispiele bezeugen diesen Rechtspopulismus und mit etlichen Ausreden versucht sie gegenzuhalten. Das Schlagwort „Multikulti-Umerziehung“ findet sich nur selten im Internet. Google findet keine 100 verschiedenen Seiten. […]

Alternative für Deutschland – Die Geld-Essentialisten


In diesem Artikel wird die Entwicklung einer neuen rechts-neoliberalen Partei skizziert, Vorläufer und Kontinuitäten, und deren Ziele vorgestellt. Kommentiert wird diese Entwicklung abschließend mit der Überlegung, ob es einen Zusammenhang zwischen essentialisierenden, verdinglichenden Sichtweisen gibt: Menschen, die an Geld glauben, glauben auch an Vererbung von Intelligenz und die Überlegenheit des weißen deutschen Mannes. Neue rechte […]

WA2013 ködert für neue rechte Partei


Nun ist es offiziell: Die Wahlalternative 2013 ruft zur Gründung einer eigenen Partei auf. Ursprünglich wurde die WA2013 gegründet, um die Freien Wähler in ihrem Anti-ESM-Kurs zu unterstützen. Vor dem Desaster der Freien Wähler bei der niedersächsischen Landtagswahl (1,1%) hatte bereits eine interne Abstimmung der Mitglieder ergeben, dass eine sehr deutliche Mehrheit für die Gründung […]

Bricht Wahlalternative 2013 mit den Freien Wählern?


Die Wahlalternative 2013 ist als ein Wahlkampfbündnis für die Partei Die Freien Wähler angetreten. Die Freien Wähler waren über Jahrzehnte nur kommunal vertreten. Erst mit dem Einzug in den Bayerischen Landtag und prominenter Unterstützung von Hans-Olaf Henkel, der auch gleich die beiden wesentlichen Punkte – Euro-Kritik und Direktwahl von Landes- bzw. Bundespräsident_innen – vorgab, wagten […]

Hintergründe zur Wahlalternative 2013


Die Welt berichte am 4.10.2012 über die Gründung der Wahlalternative 2013 u.a. durch konservative CDUler, die im Bundestagswahlkampf 2013 vor allem zur Wahl der Freien Wähler aufrufen. Die Namen der Gründungsmitglieder tauchen allerdings schon seit langem in verschiedenen Aufrufen und Organisationen auf. ESM, direkte Demokratie und Rechtspopulismus An dieser Stelle sollen drei Initiativen vorgestellt werden, […]

Freie Wähler für Lohnsenkung?


Heute, am 5.5. findet eine Aktion statt unter dem Motto: „Klappt die Rettungsschirme zu“. Der Bundesverband der Freien Wähler fordern „Rettet Deutschland und Europa vor den Rettungsschirmen – Stop ESM!“ Auf den Seiten der Freien Wähler heißt es: Scharf kritisieren Freie Wähler auch die undemokratische Konstruktion der Rettungsschirme. Freie Wähler unterstützen den Aufruf des Vereins „Mehr […]

Von Galton zu Sarrazin


Ich freue mich, den Sammelband zum Thema Eugenik und Sarrazin ankündigen zu können. Diese Woche ist der Band erschienen. Ich habe ihn selber – abgesehen von meinem Artikel – noch nicht gelesen und bin gespannt auf die anderen Artikel. Hier ist die Website zum Buch: http://www.von-galton-zu-sarrazin.de Aus der Einführung: „Im Vorwort zur neuen Taschenbuchausgabe von […]

„Freie Wähler“ als rechtspopulistisches Sammelbecken?


Soeben hat Hans-Olaf Henkel die neue Heimat für „Liberale“ gefunden: Die „Freien Wähler“. Nachdem der Mitgliederentscheid gegen den Euro-Rettungsschirm in der FDP scheiterte, ist diese Partei für Henkel nicht mehr wählbar. Am Montagmorgen gab er deshalb zusammen mit den „Freien Wählern“ eine Pressekonferenz. Die „Freien Wähler“ waren bislang nur in Kommunen und Ländern angetreten. In […]

Guttenberg: Abwarten und Tee trinken


Bei einigen Dingen erübrigt sich die Kommentierung, sie ist auch kaum möglich, weil diese Dinge sprachlos machen. Bourdieu nennt es „The sense of one’s place“, den Sinn für seinen Platz. Guttenbergs Platz ist oben. Er will 2013 zurück in die Politik. Mein Tip: Es gibt einen FDP-Putsch, Guttenberg lernt in den Vereinigten Staaten schon mal […]