Das Volksgemeinschaftskonzept ist verfassungsfeindlich Das Bundesverfassungsgericht sah am 17.01.2017 die Verfassungsfeindlichkeit der NPD als gegeben an. Sie verbot die NPD nur aufgrund ihrer vermeintlichen Bedeutungslosigkeit nicht. Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ergebe sich vor allem aus dem „Volksgemeinschafts“-Konzept der NPD. Hier die entsprechenden Passagen: „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen… Continue reading

Ausschnitt aus Höckes Rede in Dresden zur Vergangenheitsbewältigung. Er hielt sie am 17.01.2017. Wenige Stunden zuvor hatte das BVerfG entschieden, die NPD nicht zu verbieten. In Dresden trafen sich unter anderem Björn Höcke und Götz Kubitschek. Das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer sorgte für den Livestream, Pegida für den Saalschutz. Die Rede wurde unterbrochen von „Volksverräter“-Rufen (vor… Continue reading

Die Begründung der Verfassungswidrigkeit der NPD durch das BVerfG:   „a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet.   aa) Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde. Er negiert den sich hieraus ergebenden Achtungsanspruch der Person und führt zur Verweigerung elementarer Rechtsgleichheit für alle, die nicht… Continue reading

Im WDR lief am 11.01.2017 der Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ von Caterina Woj und Andrea Röpke über die Verbindungen von Nazis mit der AfD. Am Ende des Films wurde auf die Verbindung zwischen dem Neonazi Thorsten Heise und dem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke eingegangen. In der Kürze der Zeit, die meinen Recherche-Ergebnissen gewidmet wurde, konnte nur… Continue reading

Am 17. Januar 2017 entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die NPD verfassungswidrig ist. Sollte dem so sein, wird die NPD verboten und aufgelöst. Aber was nutzt ein NPD-Verbot, wenn ein Flügel der AfD die Ideologie der NPD fortführt? „Neurotisierung Deutschlands“, „One-World-Ideologie“, „Dritter Weg“, „Sein oder Nichtsein der Völker“ … das sind jeweils ungewöhnliche politische Formulierungen, die… Continue reading

In der AfD begannen nach dem Rausschmiss des Flügels um Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel sehr schnell neue Auseinandersetzungen zwischen zwei neuen Flügeln. Auf der einen Seite steht nun der machtzentrierte Flügel um Frauke Petry und Marcus Pretzell, auf der anderen Seite der faschistoide Flügel um Björn Höcke. Petry und Pretzell gelten als „gemäßigt“ –… Continue reading

Seit ich vor zwei Jahren zum ersten Mal auf die Gemeinsamkeiten in Texten des AfD-Vorsitzenden in Thüringen, Björn Höcke, und den Texten des 2011/2012 unter Pseudonym schreibenden Neonazi „Landolf Ladig“ stieß, ist die Indizienkette dafür, dass Höcke und „Ladig“ identisch sind, stetig dichter geworden. Dass es sehr enge Verbindungen zwischen Höcke und „Ladig“ gibt, wird… Continue reading

Gestern las ich zwei Mitteilungen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben: (1) alle Bundesländer verstoßen bei der Zulassungspraxis von Privatschulen gegen das Grundgesetz, weil Akademikerkinder privilegiert werden; (2) der neurechte Chefideologe Götz Kubitschek wird vom Theater Magdeburg zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Das Verbindende dieser beiden Meldungen ist die Antwort auf die… Continue reading

In diesem Artikel werden drei Thesen vertreten: Es finden aktuell Faschisierungsprozesse, also gesellschaftliche Entwicklungen mit faschistischen Tendenzen statt; ermöglicht wird diese faschistische Tendenz unter anderem durch das sozial selektive Bildungssystem; gefordert sind Working Class Academics bzw. Working Class Intellectuals, also Menschen mit „niedriger“ sozialer Herkunft, die sich ohne oder mit Studium intellektualisieren, die das Bildungssystem von der sozialen Selektivität befreien… Continue reading

Das Erstarken der AfD und vor allem das Erstarken der faschistischen Strömung um Björn Höcke kann weitgehend auf einen Journalismus zurückgeführt werden, der seinen eigenen Ansprüchen nicht mehr genügt. Von konservativen Journalisten wurde vor knapp 25 Jahren die Newspeak-Vokabal PC zur Abwehr einer kritisch-emanzipatorischen Sprache importiert und sehr schnell und sehr breit in den allgemeinen Wortschatz… Continue reading