Irreführung: Henkel, Herzog und die Presse

· Allgemein

„Roman Herzog fordert Abwehrrechte gegen die EU“ titelte die WELT. Der „Altpräsident“ Herzog wolle, „dass sich Nationalparlamente gegen Überregulierung wehren“. Er habe Merkel einen „Brandbrief“ gegen ‚Entkopplung der EU-Insititutionen von der Realität der Menschen‘ und gegen „exzessive Normenproduktion“ geschrieben. Wie der FOCUS, der als erstes aus dem Brief an Merkel zitierte, weist auch die WELT auf den Konvent für Deutschland hin, dessen Vorsitzender Herzog ist. Dort lesen wir dann:

„Zum Konvent für Deutschland, einem eingetragenen Verein, gehören neben Herzog auch die ehemaligen Verfassungsrichter Hans-Hugo Klein und Jutta Limbach sowie Politiker aus verschiedenen Parteien, wie Klaus von Dohnanyi (SPD), Rupert Scholz (CDU), Wolfgang Gerhardt (FDP) und Christine Scheel (Grüne).“

Kein Wort zu Hans-Olaf Henkel. Lobbycontrol schrieb in einer Kurzstudie zum Konvent für Deutschland:

„Die Idee des Konvents stammt ursprünglich von Hans-Olaf Henkel. Bereits Anfang 1998 forderte er – damals noch als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) – in einem Gastbeitrag der FAZ ein politisches „Re-engineering“ Deutschlands, einen Umbau des politischen Systems nach ähnlichen Vorstellungen wie denen des Konvents für Deutschland: Staatsaufgaben reduzieren, die Kompetenzen zwischen Ländern, Bund und EU neu regeln, Übereinstimmung zwischen Steuerhoheit und Sachverantwortung herstellen, Länderfinanzausgleich reduzieren, Wahlperioden verlängern und Wahltermine bündeln.“ (Lobbycontrol, Kurzstudie zum Konvent für Deutschland, S. 1)

Henkel ist aktuell tatsächlich kein Mitglied des Konvents für Deutschland mehr. Ich hatte im Januar verwundert beim Konvent für Deutschland angerufen und mich nach dem Verbleiben von Henkel erkundigt. „Der macht doch jetzt Europawahlkampf.“ wurde mir von einer freundlichen weiblichen Stimme mitgeteilt.

Im Dezember 2013 ist Henkel in die AfD eingetreten. Auf der Facebook-Seite von Oswald Metzger befand sich am 13.12.2013 die Mitteilung: „Lieber Herr Metzger, zu unserem kurzen Gespräch: ich bin gestern beigetreten. Versuche Platz 2, 3 oder 4. Ist noch nicht öffentlich. Ket’s keep in touch, ihr HOH“. Wenig später erfolgte auf der Facebook-Seite von Hans-Olaf Henkel das Dementi: „Liebe Mitstreiter, leider sind heute über Facebook in meinem Namen falsche Nachrichten versendet worden. Bitte ignorieren Sie diese Nachrichten, sofern Sie auch welche erhalten haben. Ihr Hans-Olaf Henkel“ Dieses Dementi wurde allerdings angezweifelt. Es wurde vermutet, dass Henkel tatsächlich der Urheber der Facebook-Mitteilung an Metzger gewesen sei. Henkel, der ehemalige Manager von IBM-Deutschland, habe die Chronik-Mitteilung mit persönlichen Nachrichten verwechselte, so dass die nicht-öffentliche Nachricht versehentlich öffentlich wurde. Tatsächlich ist Henkel an eben jenem 12. Dezember in die AfD eingetreten, wie später deutlich wurde. Und nach seinem Eintritt in die AfD ist er aus dem Konvent für Deutschland ausgetreten, um Europawahlkampf zu machen (er erreichte bei der Delegiertenkonferenz sein Ziel „Platz 2, 3 oder 4“ zu erreichen, nämlich Platz 2). Es handelte sich also zumindest inhaltlich nicht um eine „falsche Nachricht“. Nach seinem Austritt aus dem Konvent trat Oswahl Metzger dem Konvent für Deutschland bei und zwar als Geschäftsführer des Ladens.

„Unsägliche Übernivellierung“

„Vor dem Verteilen kommt das Verdienen!“ ist Metzgers Beitrag im aktuellen Sammelband „Reform der Reformfähigkeit“ des Konvents für Deutschland. Dort schreibt er: „Der organisierten Verantwortungslosigkeit, die sich fast flächendeckend breit gemacht hat im Land – von der unsäglichen Übernivellierung und Intransparenz des innerstaatlichen Finanzausgleichs bis zur Schuldenvergemeinschaftung in Europa durch die Hintertür der Europäischen Zentralbank – sollte nicht nur der Konvent für Deutschland die Stirn bieten. Deutschland braucht wieder einen ordnungspolitischen Kompass, eine Renaissance marktwirtschaftlicher Grundtugenden. Erst recht in Zeiten einer Großen Koalition der Volksbeglückung!“ (Metzger, 24f.)

Mit Bezug auf die geforderten Reformen in Griechenland, Spanien und Portugal schreibt Herzog über seinen Konvent für Deutschland, dieser sei „überzeugt, dass sich der Mut zur Erneuerung nicht auf Appelle an unsere europäischen Nachbarn beschränken darf!“ „Mut zur Erneuerung“. Klingt wie „Mut zur Wahrheit“ oder „Mut zu Deutschland“, den beiden Wahlkampfparolen der AfD bei der Bundestags- bzw. Europawahl.

Claus Leggewie stellte bereits 1989 fest:

„Mut, eine nicht eindeutige bestimmbare Eigenschaft des Menschen, im weiten Feld zwischen riskanter Zivilcourage der Schwachen und aufgeplustertem Gratismut der Konformisten, ist seit den 70er Jahren ein Lieblingswort von Wert- und Strukturkonservativen aller Art geworden. Mit dem Pädagogenkongreß ‚Mut zur Erziehung‘ fing 1978 die Tendenzwende an. Mut zur Revision unseres Geschichtsbildes im sogenannten ‚Historikerstreit‘ und ‚Mut zur Elite‘ waren die Folgen und mit ‚Mut zu Deutschland‘ endet es heute.“ (Claus Leggewie: Geld für den rechten Geist. Die Bundeszentrale zeigt „Mut“)

Leggewie behielt mit dieser Einschätzung recht: Hans-Olaf Henkel gab zusammen mit Roman Herzog das Buch „Mut zum Handeln“ heraus. Dort heißt es auf Seite 15 im Vorwort „Reform der Reformfähigkeit“ von Roman Herzog, nötig sei der „Mut zum produktiven Unterschied“ – denn nur dadurch könne der Wettbewerb verschärft werden. Und am 27.01.2006 erscheint auf der Titelseite der neurechten Wochenzeitung Junge Freiheit ein Artikel von Henkel mit dem Titel: „Mut zum Unterschied“. „Mut zur Wahrheit“ hatte bereits 1998 der rechtspopulistische Bund Freier Bürger bei den Landtagswahlen in Bayern plakatiert. Mit „Mut zur Erziehung“ war ein konservativer Kongress aus dem Januar 1978 überschrieben, u.a. mit Hermann Lübbe, Robert Spaemann und Golo Mann. Dieser Kongress läutete das Ende der auf Chancengleichheit abzielenden Strukturreformen in der Bildungspolitik ein.

Wie rechts ist Henkel?

Nach einem Vortrag zur AfD, in dem ich schwerpunktmäßig die Bestrebungen nach Sozial- und Demokratieabbau ansprach, wurde ich nach den „rechten Positionen“ der AfD befragt. Dies zeigt eine Bedeutungsverschiebung der Vokabel „rechts“, die heute vor allem mit Nationalismus und Rassismus gleichgesetzt wird. Tatsächlich meint „rechts“ jedoch, generell eine wesentlich-unveränderliche Ungleichheit von Menschengruppen zu behaupten und die gruppenbezogene Ungleichheit zwischen Menschen zu vergrößern. Dies bezieht sich also auch auf eine klassenbezogene Ungleichheit: „Links“ wäre die Forderung nach Abschaffung der Klassen, „rechts“ wäre die Zementierung von klassenbezogenen Unterschieden. In diesem Sinne sind also neobliberal-marktextreme Positionen „rechts“. Neoliberale und nationalkonservative Positionen treffen sich in diesen Forderungen nach gruppenbezogener Ungleichheit. Sie haben lediglich unterschiedliche Schwerpunkte. Während die Neoliberalen sich auf Kosten der sozialen Gleichheit für Steuersenkungen und Freihandelsabkommen einsetzen, wollen Nationalkonservative die „Sitten“ einer vermeintlich „nationalen Kultur“ vor dem „Verfall“ retten. Entsprechend äußert sich der rechtslibertäre Herausgeber der Zeitschrift „eigentümlich frei“, Andre Lichtschlag, zur Vereinbarkeit von Wirtschaftsliberalität und Kulturkonservativismus:

„Streitbare ausgewiesen-konservative Größen wie Robert Michels, Ortega Y Gasset oder Ernst Jünger äußerten in ihrer Menschen- und Massenskepsis und in ihrem stolzen Individualismus immer auch libertäre Ideen. Umgekehrt stellt der libertäre zeitgenössische Denker Hans-Hermann Hoppe in seinem jüngsten Buch „Democracy. The God that failed“ fest, dass fast alle großen libertären Denker auch Konservative waren. Auch wenn mancher Satz in Hoppes Buch nicht nur Beifall finden mag, so ist ihm doch eine fulminant konservativ-libertäre Streitschrift gegen die entartete Demokratie gelungen, welche in Amerika für großes Aufsehen und heftige Debatten gesorgt hat. Dieses Buch wird im Herbst in deutscher Übersetzung erscheinen. Dann werden sich „Rudi Möllemann“ und dieser Artikel nur als kleines Vorspiel erweisen für ein näheres Kennenlernen von (strukturfreiheitlichen) Konservativen und (kulturkonservativen) Libertären.“ http://ef-magazin.de/lichtschlag-artikel/sezession/

Diese Vereinbarkeit von Kulturkonservativismus und Wirtschaftsliberalität geht auf Kosten der Demokratie, die als „entartet“ dargestellt wird, wenn „zu viel“ Gleichheit und zu wenig „Unterschied“ vorherrrscht. Lichtschlag hatte die Formel der „entarteten Demokratie“ vorgegeben. Der AfD-Vorstand Bernd Lucke hatte diese Formel medienwirksam am Abend der Bundestagswahlen wiederholt. Die Demokratie „entartet“, wenn die „Leistungselite“ nicht vor der „Proletarisierung“ der Gesellschaft  „geschützt“ werde. Das ist die rechte Grundposition, in der sich Konservative und Wirtschaftsliberale treffen. Daher fordert eben auch Hans-Olaf Henkel zentral eine „Reform der politischen Entscheidungsstruktur“, konkret bspw. die Ersetzung des Verhältniswahlrechts durch das Mehrheitswahlrecht, um „Linksbündnisse“ zu verhindern.

Rechts sein, bedeutet soziale Gleichheit zu negieren, zu verleugnen und zu bekämpfen. Rechte Positionen können sich dann sowohl gegen Arme als auch gegen marginalisierte Gruppen richten. Diese rechten Positionen gehen einher mit dem Ziehen von „roten Linien“. So sprach sich Henkel als Berater der Bank of America für das sogenannte „Redlining“ aus: Bewohner*innen armer Stadtviertel sollten grundsätzlich keine Kredite bei Banken mehr bekommen. Ähnliches forderte er auf europäischer Ebene mit seiner Unterscheidung zwischen dem Süd- und dem Nordeuro. Zwischen den wirtschaftlich starken und den wirtschaftlich schwachen europäischen Staaten müsste eine rote Linie gezogen werden mit unterschiedlichen Währungen und dem Einstellen von Krediten der reichen für die armen Staaten. Auch in der Bundesrepublik bleibt Henkel seiner Forderung des Redlining treu. So fordert er die sofortige Beendigung des Länderfinanzausgleichs. Reiche Bundesländer sollten das Geld für sich behalten. Diese Politik der Grenzziehung setzt sich fort in der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Da hängt sich Henkel jedoch nicht so sehr aus dem Fenster, sondern überläßt als Mitglied von Amnesty International den deutlichen Rassismus lieber seinen Parteikollegen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Neoliberale Ausgrenzungspolitik ist jedoch nicht weniger rechts als nationalistischer Rassismus.

Allerdings gibt es bei dieser rechten Arbeitsteilung auch Probleme. So haben die wirtschaftliberalen AfDler im Europaparlament für einen EU-Beschluss gestimmt, der vorsah, Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufgrund des Ukraine-Konflikts vorzubereiten. Dieses Abstimmungsverhalten hatte sich über einen Parteitagsbeschluss hingweggesetzt. Vor allem nationalkonservative Kräfte in der AfD sind gegen diesen „Verrat“ (Jürgen Elsässer) Sturm gelaufen; Alexander Gauland drohte bereits mit der Spaltung. Ein weiterer Knackpunkt ist das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Die Verbände der Familienunternehmen kritisierten an der AfD, dass deren Basis dem Freihandelsabkommen kritisch gegenüber ständen. Henkel hingegen hatte sich ähnlich wie Lucke für Freihandelsabkommen ausgesprochen:

“Ich hatte mich schon in den 1990er-Jahren für die «TAFTA» (Trans-Atlantic-Free-Trade-Agreement) eingesetzt und begrüsse es sehr, dass dieses Projekt unter einem neuen Namen wieder aufgesetzt wird. Es hat jetzt auch eine strategische Komponente, die wir damals noch nicht so gesehen haben, denn es würde ein starkes Gegengewicht gegen ein zunehmend dominantes China entstehen. Eine solche Allianz der Regionen, die sich zu Marktwirtschaft, Demokratie und Menschenrechten bekennen, kann einmal von grossem Wert für Europa sein, zumal auch Russland zunehmend autoritär regiert wird. Die eigentlich grosse Frage ist, ob Frankreich an der privilegierten Stellung der Landwirtschaft festhält oder nicht.” https://oconomicus.wordpress.com/category/politische-parteien/alternative-fur-deutschland-afd/

Hier also könnte es zwischen den verschiedenen Fraktionen in der AfD krachen. Das wird sich bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im nächsten Frühjahr zeigen. Vorstandschef der AfD Hamburg ist ein neoliberaler Wirtschaftsprofessor. Hamburg ist zudem die Heimatstadt von Hans-Olaf Henkel. Aber den Wahlerfolg hat die AfD nicht mit neoliberalen, sondern mit rechtskonservativen, nationalistischen Positionen eingefahren. Letztes Jahr war in Hamburg ein Konflikt zwischen dem Rechtspopulisten Jens Eckleben und dem neoliberalen Vorstand Jörn Kruse entbrannt. Seither ist die AfD bundesweit deutlich nach rechts gerückt. Es wird sich in Hamburg zeigen, ob es den Neoliberalen wie Henkel gelingt, ihren Platz in der AfD zu verteidigen. Wahrscheinlich geht dies nur durch Zugeständnisse ans nationalkonservative Lager. Aber Henkel hatte ja als Verteidiger Thilo Sarrazins deutlich gemacht, dass er keine Probleme hat, als Fürsprecher von Rassisten aufzutreten.

Nachtrag 21.09.2014

Hans-Olaf Henkel scheint sich in einem Interview mit Eurativ.de für das Freihandelsabkommen TTIP aussprechen zu wollen mit dem Argument, man könne noch gar nicht gegen TTIP sein, weil TTIP noch gar nicht bekannt sei. Die AfD hatte sich gegen TTIP ausgesprochen. Der nächste Konflikt ist vorprogrammiert.

Nachtrag 22.09.2014

Hier ein Artikel in der taz: „Seine Mutter nannte ihn ‚Schniedel'“. Interessant ist dort ein Versprecher, der als Freudsche Fehlleistung interpretiert werden kann und nahelegt, dass bei Henkel eine „Identifikation mit dem Aggressor“ stattgefunden habe. Ich gehe davon aus, dass diese Identifikationen sehr weit verbreitet sind. Unsere Gesellschaft ist bedingt durch die Akkumulation und transgenerationelle Weitergabe von gesellschaftlichen Traumata und damit einhergehden Identifikationen mit den Aggressor*innen.

4 Kommentare

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  1. Heinz

    Diese Mischung aus Witschaftsliberalismus und Nationalkonsetvatismus ist schon lange ein Markenzeichen Henkels: http://www.hagalil.com/archiv/2004/11/henkel.htm
    Über das Demokratieverständnis (nicht nur) des Konvents für Deutschland hat Thomas Wagner ein lesenswertes Buch geschrieben: http://shop.papyrossa.de/shop/category_Alphabet/AutorInnen-nach-Alphabet.html

    • Heinz

      Ich sehe gerade, dass der Link zum Buch nicht funktioniert. Dieses Buch war gemeint: http://www.thalia.de/shop/home/suche/?sq=thomas+wagner+mogelpackung&sswg=ANY&timestamp=1410945299066
      Hier das ganze in Kurzform: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/demokratie-als-mogelpackung

    • Andreas Kemper

      Ja, das Buch von Thomas Wagner ist in dem Zusammenhang sehr wichtig und auch ansonsten sehr lesenswert. In meiner Publikation „Rechte Euro-Rebellion“ habe ich mich auf Thomas Wagners Analyse gestützt.

  2. Telipinu Hatti

    Herzog war Mitglied des Europäischen Verfassungskonvents, der die leider gescheiterte (mit Lissabon aber im wesentlichen umgesetzte) Europäische Verfassung ausgearbeitet hat. Die genannten BVerfG-Mitglieder, vor allem Herzog und Limbach, haben in ihren Entscheidungen stets die Parlamentssouveränität betont, vor allem gegen die jeweilige Exekutive: mehr Macht für den Bundestag gegen die Bundesregierung, mehr Macht für das Europäische Parlament gegen Rat und Kommission. Das ist der Geist sowohl der Maastricht-Entscheidung als auch der zum Rettungsfond. Da die Parlamente direkt demokratisch legitimiert sind und die Regierungen nur indirekt, ist das aus dem Demokratieprinzip heraus nur selbstverständlich. Es geht nicht um Rückverlagerung von Kompetenzen, sondern um deren Verteilung innerhalb der jeweiligen föderalen Ebene.

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