Tag archives for Demokratie

Warum es wichtig ist, die AfD richtig zu verstehen


Im Internet hat eine ungeschickte Formulierung des Spitzenkandidaten der AfD, Jörn Kruse, für einen krassen Shitstorm gesorgt. Jörn Kruse hatte gesagt: „Ich habe die große Befürchtung immer gehabt, dass Furchtbares irgendwo, bei uns hier, Paris gehört für mich zur gleichen Wertegemeinschaft, passieren würde. Und leider ist es viel früher passiert, als ich gehofft habe.“ Man […]

Gewalt und Kredit: Die AfD wiegelt sich auf


Hans-Olaf Henkel gibt der AfD einen Kredit in der Höhe von einer Millionen Euro, weil der Staat die AfD „nicht mehr schützen könne“. Am selben Tag dieser Presseerklärung greift der Saalschutz der AfD in Bremen Journalist*innen an. Wenige Tage zuvor zog der stellvertretende Kreissprecher der AfD Bochum nach einer verbalen Auseinandersetzung eine Gaspistole. „Antifa-Mob im […]

Richtungsstreit in AfD-Hessen eskaliert


Seit Wochen ist die AfD geprägt von einem Richtungsstreit. Offen ausgebrochen ist dieser Streit zwischen Neoliberalen und weiter rechts positionierten AfD-Mitgliedern in der Frage, welcher Fraktion sich die Partei im Falle des Einzugs ins Europaparlament anschließen will. Neoliberale wie Bernd Lucke und Alexander Dilger befürworteten die Tories, also die Partei Magret „There is no alternative“ […]

AfD: Volk und Führer


In einem letzten Auftritt vor der Bundestagswahl macht die AfD mehr als deutlich, wohin die Reise gehen soll. Jörn Kruse (wiss. Beirat und Sprecher des LV Hamburg der AfD) stellte erste Ergebnisse der Programmkommission zur Demokratie. Danach solle künftig der oder die Bundeskanzler*in direkt gewählt werden, ebenso die Ministerpräsident*innen. Weiter heißt es: „Künftig sollten die […]

Wikimannia, Maskulinisten und die AfD


Nach meinem Interview im Spiegel zur Demokratiefeindlichkeit einer Reihe von AfD-Repräsentanten reagierten AfD-Sympathisanten mit einem zu erwartenden Angriff gegen meine Person. Hierbei wurde ein denunziatorischer Artikel aus der antifeministischen Wikimannia bemüht. Wikimannia entzieht sich bewusst der deutschen Rechtsprechung, es gibt keine Person, die sich mit Klarnamen verantwortlich zeichnet. Sollte eine solche Person ausfindig gemacht werden, […]

Zum Bonapartismus der Alternative für Deutschland


Leider fehlt mir momentan die Zeit, einen längeren Artikel zu verfassen zum Bonapartismus des Netzwerkes der Partei Alternative für Deutschland. Daher nur ganz kurz: Bonapartismus bezieht sich auf Napoleon III. und meint im eigentlichen Sinn eine Alleinherrschaft, die sich auf Volksabstimmungen beruft, also sowohl auf die Direktwahl des Herrschers, als auch auf Volksentscheide. Ein zentraler […]

Kampagnenfähigkeit der Reichen und Direkte Demokratie


Die Schere zwischen arm und reich nimmt beständig zu. Milliardäre haben daher keine Probleme, eigene Think Tanks, Institute oder kampagnenorientierte Organisationen oder gar eigene Parteien (Team Stronach in Österreich) zu gründen. Bislang hatten die Reichen zwei Möglichkeiten, auf die Gesetzesgebung einzuwirken: langfristig durch Medienkampagnen oder direkt durch Parteispenden. Um gezielt Gesetzesveränderungen durchzusetzen, brauchen sie Organisationen, […]